Nach den Wahlen: Wende in Europa?
Sarkozy ist abgewählt - Hollande hat gewonnen. Der Sozialist will die einseitige Sparpolitik in Europa beenden, die als Wachstumsbremse die Krise beschleunigt. Auch in Griechenland wurde das Politesta... weiterlesen
Aktuelle Posts
Syntagma, Puerta del Sol, Tottenham: Autoritäre Wende und Gespenster des Politischen in Europa
Dieser Text von Lukas Oberndorfer* ist in der Nr. 11 des Prager Frühling erschienen. Eine Langfassung, die auch den jüngst beschlossenen Fiskalpakt kommentiert, erscheint im Sammelband „Die EU in der... weiterlesen
Tierschutzprozess: auch Lauschangriff bringt nichts Belastendes
Der 81. und 82. Verhandlungstag im Tierschutzprozess bringen wieder nichts Belastendes sondern wieder eine Wende in Richtung Freispruch. Das wird auch höchste Zeit. Dieser peinlich Prozess muss endlic... weiterlesen
TierschützerInnenprozess: Endlich die Wende?
Neues aus dem TierschützerInnenprozess: Richterin Arleth setzt den 2. Mai als Tag der Urteilsverkündung fest und deutet damit einen Freispruch an. Zu Beginn des 76. Verhandlungstages eine unerwartete... weiterlesen
Erziehung: Die Autoritären versuchen die Wende
Amy Chua ist Jus-Professorin an der US-Eliteuniversität Yale. Sie hat jetzt ein Buch über „Kindererziehung“ geschrieben. So weit so uninteressant, würde nicht in den USA und Europa ernsthaft über die... weiterlesen
Wende im Tierschutzprozess? Freispruch möglich
Im Prozess gegen 13 TierschützerInnen könnte sich eine Wende abzeichnen. Hatte man bisher das Gefühl Martin Balluch sei Staatsfeind Nummer 1, scheint jetzt doch ein Freispruch möglich zu sein. Als erf... weiterlesen
FPÖ neuerdings Anwältin der Reichen
In den letzten Wochen hat die FPÖ eine eindeutige Wende im Bereich der vermögensbezogenen Steuern vollzogen. Strache stellt sich nun gegen eine ursprünglich selbst geforderte Millionärssteuer und möch... weiterlesen
Für eine Orientierung an den Grundwerten
Das letzte Video der Reihe „Für eine Wende in der SPÖ“ fordert eine Orientierung der tagespolitischen Entscheidungen und langfristigen Strategien an den Grundwerten der sozialdemokratischen Bewegung.... weiterlesen
Kriminalisierung von TierschützerInnen verläuft im Sand
Rechtsunsicherheit für ziviles Engagement muss beendet werden!!
Offenbar gibt es eine Wende im Monsterprozess gegen die TierschutzaktivistInnen. Die Aussage des Hauptbelastungszeugen
erwies sich als u... weiterlesen
Für eine Wende in der Asylpolitik
Der Umgang mit asylsuchenden Menschen hat sich seit der Regierungsbeteiligung der SPÖ nicht merklich verändert. In den Hinterköpfen vieler SP-VerantwortungsträgerInnen dominiert nach wie vor die Vo... weiterlesen
