ELDR zum “Supersonntag”
Der Wahltag in Europa kann als “Supersonntag” bezeichnet werden. Sir Graham Watson, Präsident der Europäischen liberalen Partei ELDR, hat daraus ein Résumé gezogen. Französische Präsidents... weiterlesen
Aktuelle Posts
Grüner Präsident in Finnland?
Die Chancen stehen nicht schlecht für Pekka Haavisto, den früheren Umweltminister und meinen Vorgänger als Vorsitzenden der Europäischen Grünen Partei, am heutigen Wahltag in Finnland den 2. Platz zu... weiterlesen
1. Juni 2011: Der Verfassungsausschuss diskutiert die Reform der Briefwahl
Heute wurde ich als Nachfolger Willi Molterers zum stellvertretenden Obmann des Verfassungsausschusses gewählt und zum ÖVP-Fraktionsführer bestellt.
Auf der Tagesordnung stand die Reform der Briefwa... weiterlesen
Der Vorarlberger Landtag nur eine juristische Fiktion!
Der Vorarlberger Landtag ist heute als demokratische Einrichtung eine juristische Fiktion. Das Mitwirkungsrecht ist auf die (Nicht-)Teilnahme an einem Wahltag reduziert. Ein Landtag, der nicht einmal... weiterlesen
Martin Graf von der FPÖ schafft es nicht
Mag. Dr. Martin Graf ist nach wie vor III. Präsident NR und besonders heute, an einem Wahltag, ist daran zu erinnern, zu wählen heißt, verantwortlich für die Konsequenzen zu sein, die aus der Wahl v... weiterlesen
26. September 2010: Auf und Ab am Wahltag
Der Wahltag war ein ständiges Auf und Ab. Begonnen hat er damit, dass gegen 10 Uhr als erstes Ergebnis St. Ilgen ein Plus von 5 Prozent für die ÖVP und ein Minus von 5 Prozent für die SPÖ brachte.
Dan... weiterlesen
So: jetzt ist´s heraussen…
Es ist eigentlich sehr schnell gegangen nach dem Wahltag, dem 14. März.
Wir haben verhandelt - und jetzt ist es so weit. Wir regieren die nächsten 5 Jahre unsere Stadt gemeinsam mit der ÖVP.
Mein Ge... weiterlesen
Mißbrauch durch Briefwahl? Am Freitag Entscheidung im Landtag
Vor Kurzem habe ich hier die Absurdität, nein die extreme Mißbrauchsgefahr des Wahlrechts durch die Briefwahl beschrieben.
Denn es ist möglich, das Gemeinderatsergebnis nachträglich zu verändern, da B... weiterlesen
Der 30. Mai ist Wahltag und bis dorthin wollen wir arbeiten und nicht wahlkämpfen!
Der Wahltag ist von mir festgelegt worden und kann somit in der Landesregierung beschlossen werden. Ich habe als zuständiges Regierungsmitglied bewußt den 30. Mai 2010 gewählt, weil er der beste Termi... weiterlesen
Scheindemokratie – die SPÖ und die Wiener Volksbefragung (Teil 2)
Der Demokratie etwas Gutes tun und das Volk befragen? Wer dies glaubt hat fünfzehn Jahre Michael Häupl mehr als nur verdrängt. Abgesehen vom Wahltag war und ist ihm die Meinung der WienerInnen schon i... weiterlesen
