Aktuelle Posts
100.000 Zuwanderer bis 2030? Für SPÖ zu vielIntegration – Kritik von allen Seiten am Vorstoß von Außenminister SpindeleggerWie viele Zuwanderer braucht Österreich in den kommenden Jahren? Darüber deba... weiterlesen
Konservative beschließen Gesamtschule!
Nein, es handelt sich leider nicht um die ÖVP, sondern um die CDU in Thüringen. Nach langen Debatten hat dort die Regierung die Weichen in Richtung eines neuen Schulgesetzes gestellt. Damit könnte die... weiterlesen
unsicherfühlland
Klar, Werner Faymanns Vorstoß zu einer EU-weiten Transaktionssteuer ist gute PR. Das ist aber nur vordergründig ein letzter Coup der SPÖ vor der Burgenländischen Landtagswahl kommenden Sonntag. In Wir... weiterlesen
Und das schimpft sich Wirtschaftskompetenz
Nicht wenige politische Leitartikel werden im Wissen geschrieben, dass sie niemals hinterfragt werden. In diese Kategorie - „nicht ernst gemeint, aber bei meiner Klientel hochwirksam” - fällt Ge... weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung, Nacktscanner & Co: Verteidigen wir unsere Bürgerrechte!
Egal ob auf nationaler, europäischer und globaler Ebene, egal welche der jüngsten Vorstöße namens Vorratsdatenspeicherung, SWIFT, ACTA, Nacktscanner oder Netzsperren: Wir befinden uns seit rd. zehn Ja... weiterlesen
Integration mal anders
Fekter Vorstöße als „Integrationsministerin“ sind erwartungsgemäß zum Krenreiben. Statt Hilfestellung gibts neue Hürden – 600 Deutschstunden verpflichtend… das ist mehr als ein... weiterlesen
Hochschuldialog ohne Verbindlichkeit wäre bloß Beschäftigungstherapie und Hinhalteaktion
…meint Kurt Grünewald, Wissenschaftssprecher der Grünen, und
begrüßt den Vorstoß der Universitätenkonferenz für eine gesetzliche Initiative für eine bessere Budgetierung von Universitäten und Fa... weiterlesen
Abendlandtag!
Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Vorarlberger Landtags will ich einen weiteren Vorstoss zu machen um das Landesparlament zu retten.Es gibt ja bereits Vorschläge, die Landtage der B... weiterlesen
„WeltlehrerInnentag“ – und SPÖVP mit „Überraschungsgeschenk“
Heute ist der sogenannte WeltlehrerInnentag. Und da hat die Regierung doch gleich auch eine Überraschung parat. Reinhold Lopatka unternimmt einen Vorstoß zur Erhöhung der Lehrverpflichtung. Nur eine... weiterlesen
Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft: Hoffnung auf europaweite CO2-Steuer
Bereits im Mai hat Schwedens Umweltminister Andreas Carlgren mit einem Vorstoß nach einer europaweiten CO2-Steuer aufhorchen lassen. Carlgren möchte mit der Übernahme schwedischen Ratspräsidentschaft... weiterlesen




















