Politikblogs.at / Thema / vorstoß

Und das schimpft sich Wirtschaftskompetenz

Nicht wenige politische Leitartikel werden im Wissen geschrieben, dass sie niemals hinterfragt werden. In diese Kategorie - „nicht ernst gemeint, aber bei meiner Klientel hochwirksam” - fällt Ge... weiterlesen

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Jakob Huber, SPÖ

vor 31 Tagen

Vorratsdatenspeicherung, Nacktscanner & Co: Verteidigen wir unsere Bürgerrechte!

Egal ob auf nationaler, europäischer und globaler Ebene, egal welche der jüngsten Vorstöße namens Vorratsdatenspeicherung, SWIFT, ACTA, Nacktscanner oder Netzsperren: Wir befinden uns seit rd. zehn Ja... weiterlesen

Themen acta bürgerrecht ebene nacktscanner netzsperren prozeß swift vorratsdatenspeicherung vorstoß

Andreas Lindinger, Wähler

vor 66 Tagen

Integration mal anders

Fekter Vorstöße als „Integrationsministerin“ sind erwartungsgemäß zum Krenreiben. Statt Hilfestellung gibts neue Hürden – 600 Deutschstunden verpflichtend… das ist mehr als ein... weiterlesen

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Elisabeth Kerschbaum, Die Grünen

vor 86 Tagen

Hochschuldialog ohne Verbindlichkeit wäre bloß Beschäftigungstherapie und Hinhalteaktion

…meint Kurt Grünewald, Wissenschaftssprecher der Grünen, und begrüßt den Vorstoß der Universitätenkonferenz für eine gesetzliche Initiative für eine bessere Budgetierung von Universitäten und Fa... weiterlesen

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Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 100 Tagen

Abendlandtag!

Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Vorarlberger Landtags will ich einen weiteren Vorstoss zu machen um das Landesparlament zu retten.Es gibt ja bereits Vorschläge, die Landtage der B... weiterlesen

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Bernhard Amann, Wähler

vor 148 Tagen

„WeltlehrerInnentag“ – und SPÖVP mit „Überraschungsgeschenk“

Heute ist der sogenannte WeltlehrerInnentag. Und da hat die Regierung doch gleich auch eine Überraschung parat. Reinhold Lopatka unternimmt einen Vorstoß zur Erhöhung der Lehrverpflichtung. Nur eine... weiterlesen

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Harald Walser, Die Grünen

vor 158 Tagen

Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft: Hoffnung auf europaweite CO2-Steuer

Bereits im Mai hat Schwedens Umweltminister Andreas Carlgren mit einem Vorstoß nach einer europaweiten CO2-Steuer aufhorchen lassen. Carlgren möchte mit der Übernahme schwedischen Ratspräsidentschaft... weiterlesen

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Christiane Brunner, Die Grünen

vor 254 Tagen

Open Source: Schweizer gründen "Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit"

Es gibt ein Potential an Einsparungen in der öffentlichen Verwaltung, das fast allerorten noch ungenutzt ist. Politiker verschiedener Schweizer Parteien haben sich nun überfraktionell für Open Source... weiterlesen

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Elisabeth Märk, SPÖ

vor 309 Tagen

Über Europa reden

Hans Niessl kritisiert Benita Ferrero-Waldner. Der burgenländische Landeshauptmann sagt, die EU-Kommissarin sei Vertreterin eines neoliberalen Weges, der jetzt weltweit Schiffbruch erlitten hat. Sie s... weiterlesen

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Georg Pehm, SPÖ

vor 427 Tagen

Wahlarena 08 auf Puls4

Ein sehr guter Vorstoss von Puls4, der dem ORF mit seiner Spitzenkandidatinnen-Runde den Wind aus den Segeln nehmen wird.Bis jetzt läuft die Diskussion sehr erfrischend, der Heide Schmidt Blog und Neu... weiterlesen

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Flaneur, Wähler

vor 540 Tagen

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