Aktuelle Posts

Jakob Huber

Und das schimpft sich Wirtschaftskompetenz

Nicht wenige politische Leitartikel werden im Wissen geschrieben, dass sie niemals hinterfragt werden. In diese Kategorie - „nicht ernst gemeint, aber bei meiner Klientel hochwirksam” - fällt Ge... weiterlesen
Andreas Lindinger

Vorratsdatenspeicherung, Nacktscanner & Co: Verteidigen wir unsere Bürgerrechte!

Egal ob auf nationaler, europäischer und globaler Ebene, egal welche der jüngsten Vorstöße namens Vorratsdatenspeicherung, SWIFT, ACTA, Nacktscanner oder Netzsperren: Wir befinden uns seit rd. zehn Ja... weiterlesen
Elisabeth Kerschbaum

Integration mal anders

Fekter Vorstöße als „Integrationsministerin“ sind erwartungsgemäß zum Krenreiben. Statt Hilfestellung gibts neue Hürden – 600 Deutschstunden verpflichtend… das ist mehr als ein... weiterlesen
UG2002-Novelle

Hochschuldialog ohne Verbindlichkeit wäre bloß Beschäftigungstherapie und Hinhalteaktion

…meint Kurt Grünewald, Wissenschaftssprecher der Grünen, und begrüßt den Vorstoß der Universitätenkonferenz für eine gesetzliche Initiative für eine bessere Budgetierung von Universitäten und Fa... weiterlesen
Bernhard Amann

Abendlandtag!

Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Vorarlberger Landtags will ich einen weiteren Vorstoss zu machen um das Landesparlament zu retten.Es gibt ja bereits Vorschläge, die Landtage der B... weiterlesen
Harald Walser

„WeltlehrerInnentag“ – und SPÖVP mit „Überraschungsgeschenk“

Heute ist der sogenannte „WeltlehrerInnentag“. Und da hat die Regierung doch gleich auch eine Überraschung parat. Reinhold Lopatka unternimmt einen Vorstoß zur Erhöhung der Lehrverpflichtung. Nur eine... weiterlesen
Christiane Brunner

Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft: Hoffnung auf europaweite CO2-Steuer

Bereits im Mai hat Schwedens Umweltminister Andreas Carlgren mit einem Vorstoß nach einer europaweiten CO2-Steuer aufhorchen lassen. Carlgren möchte mit der Übernahme schwedischen Ratspräsidentschaft... weiterlesen
Elisabeth Märk

Open Source: Schweizer gründen "Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit"

Es gibt ein Potential an Einsparungen in der öffentlichen Verwaltung, das fast allerorten noch ungenutzt ist. Politiker verschiedener Schweizer Parteien haben sich nun überfraktionell für Open Source... weiterlesen
Georg Pehm

Über Europa reden

Hans Niessl kritisiert Benita Ferrero-Waldner. Der burgenländische Landeshauptmann sagt, die EU-Kommissarin sei Vertreterin eines neoliberalen Weges, der jetzt weltweit Schiffbruch erlitten hat. Sie s... weiterlesen
Flaneur

Wahlarena 08 auf Puls4

Ein sehr guter Vorstoss von Puls4, der dem ORF mit seiner Spitzenkandidatinnen-Runde den Wind aus den Segeln nehmen wird.Bis jetzt läuft die Diskussion sehr erfrischend, der Heide Schmidt Blog und Neu... weiterlesen

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