Politikblogs.at / Thema / volksbefragung

Direkte Demokratie in Vorarlberg wagen: FPÖ schreibt von den Sozialdemokraten ab!

Der Vorarlberger SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch unterstützt den Selbständigen Antrag der Freiheitlichen, in dem die Landesregierung ersucht wird, sich für eine entsprechende Anpassung des Gemeindegeset... weiterlesen

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Rätischer Bote, Wähler

vor 132 Tagen

Saunaabteil in der U2

Die Volksbefragung brachte eine eindeutige Mehrheit für die 24-Stunden-U-Bahn am Wochenende. Um die U-Bahnen noch attraktiver zu machen und für ein weiteres Publikum zu öffnen, wird ebenfalls ab Septe... weiterlesen

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Die Grünen Leopoldstadt, Die Grünen

vor 156 Tagen

Auch wir haben NEIN gesagt Herr Landeshauptmann! Alle Volksbefragungen müssen gleich ernst genommen

Mit Bernhard Takacs (Grüner Gemeinderat in Heiligenkreuz), Wolfgang Kühn (Grüner Gemeinderat in Rudersdorf) vor unserem Plakat zu den S7-Volksbefragungen. Wir fordern, dass Landeshauptmann Niessl ALLE... weiterlesen

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Christiane Brunner, Die Grünen

vor 161 Tagen

Diese SPÖ-Volksbefragung war überflüssig

Mit dem eindeutigen Ergebnis der Volksbefragung in Eberau im Feber war das Thema Asylzentrum im Burgenland vom Tisch. Dass die SPÖ Burgenland die Befragung in den südlichen Bezirken dennoch unbedingt... weiterlesen

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Franz Steindl, ÖVP

vor 165 Tagen

Wr. Volksbefragung visualisiert: Nacht-U-Bahn & Citymaut

Die WienerInnen haben entschieden. Die Nacht-U-Bahn kommt, die Citymaut nicht. Aber wie stimmten die Bezirke ab? weiterlesen

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Tom Schaffer, Wähler

vor 188 Tagen

Die Wiener Volksbefragung als fragwürdig demokratisches Lehrbeispiel

Wiener Volksbefragung – letzter Akt. Stadtwahlbehörde und Gemeinderat. Wie schon in einigen meiner früheren blog-Beiträge geschrieben war es nur eine Volksbefragung. Wär’s eine Wahl, hätt... weiterlesen

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Martin Margulies, Die Grünen

vor 189 Tagen

Nachwehen

“Die ich rief die Geister, Werd ich nun nicht los“, heißt es im Zauberlehrling von Goethe. Sowas ähnliches werden sich unsere Regierungsgewaltigen nach der Volksbefragung in Eber... weiterlesen

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Kritikus, Wähler

vor 192 Tagen

Gezielte Wahlmanipulation oder einfach nur Zufall – die SPÖ und die Wiener Volksbefragung (Teil 5)

Glücklicherweise war es nur eine Volksbefragung. Die Fragen nicht wirklich umstritten, kurz gesagt außer Spesen nichts gewesen. Es bleibt ein schaler Nachgeschmack, der deutlich auf Problemfelder der... weiterlesen

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Martin Margulies, Die Grünen

vor 193 Tagen

Wienwolltswissen: taktisch erfolgreich, aber mit hohem demokratie-politischem Kollateralschaden

Nun ist das Ergebnis der Wiener Volksbefragung endlich da. Knapp 36 Prozent (35,9) der stimmberechtigten Wienerinnen und Wiener haben sich daran beteiligt. Eigentlich dachte man ja schon vor einer Woc... weiterlesen

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Georg Günsberg, Wähler

vor 193 Tagen

Was sich Häupl und Kubik nicht zu fragen trauen

Die SPÖ hat mit einer ziemlich unehrlichen Volksbefragung den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen im Herbst gestartet. Wir wollten der 7 Mio. Euro teuren Werbemaschinerie Plakate entgegenhalten, auf... weiterlesen

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Die Grünen Leopoldstadt, Die Grünen

vor 195 Tagen

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