Politikblogs.at / Thema / volksbefragung

Dringender Demokratie-Bedarf in Wien

Drüberfahren und Abkassieren Auf Bundesebene reichen 8.032 Unterschriften, um ein Volksbegehren einzuleiten. In Wien bedarf es dafür 57.106 Unterstützer. Oder: Theoretisch kann eine Partei in... weiterlesen

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ERSTAUNLICH, Medien

vor 12 Tagen

Ortstafel-Be/An/Um-Frage - Die teuerste Umfrage aller Zeiten?

Besser Wirtschaften für Kärnten? Von wegen! Nach Jahren ist endlich eine Ortstafellösung auf dem Tisch. Aber die FPK besteht trotzdem auf einer Volksbefragung. Zuerst heißt es, „gefragt“ wird nur in d... weiterlesen

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Thomas Goritschnig, ÖVP

vor 377 Tagen

Provozierend historisch

Vielleicht ist der Ortstafelkompromiss in Kärnten historisch. Allen kleinen Erfolgen zum Trotz hat er auf jeden Fall einen historisch schlechten Beigeschmack. Die Freiheitlichen in Kärnten können's n... weiterlesen

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Christoph Baumgarten, Wähler

vor 392 Tagen

Volksbefragung als gefährlichster Torpedo ?

Heute weilt Bundespräsident Dr. Heinz Fischer in Slowenien. Vor seiner zweitägigen Reise zeigte er sich durchaus optimistisch, dass die Ortstafelfrage, nach vielen Jahrzehnten des Hin und Her, nun re... weiterlesen

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Mag. Vladimir Smrtnik , Medien

vor 401 Tagen

Aufflackern einer neuen politischen Kultur?

Das gab ein Donnerwetter im letzten Gemeinderat. Da wurden alle Register gezogen, um den Brecher der Spielregeln, Vizebürgermeister Franz X. Gruber so richtig vorzuführen und ins Eck zu stellen, aus d... weiterlesen

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Uschi Schwarzl, Die Grünen

vor 450 Tagen

Noch was Lustiges aus dem Gemeinderat

Die Aufregung ob des Antrags des Vizebürgermeisters Gruber zur Volksbefragung zum Stadtrecht (so viele hübsche Genetiv) fiel meinen GemeinderatskollegInnen wohl nicht auf, was sie vorab bei meinem Ant... weiterlesen

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Sonja Pitscheider, Die Grünen

vor 452 Tagen

Das war gestern eigenartig

15 Wochen lang arbeiten fraktionsübergreifend alle Parteien zusammen und reformieren das Stadtrecht. Meiner Meinung nach ist es gut gelungen. Minderheitenrechte werden gestärkt, die Rechte des/der Bür... weiterlesen

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Sonja Pitscheider, Die Grünen

vor 454 Tagen

Warum die Bundesheer-Debatte mal wieder zur falschen Zeit kommt

Michael Häupl hat sich für das Wahlkampffinale etwas ganz Besonderes aufgespart. Er will, um in der letzten Woche die Themenhoheit (zurückzu)gewinnen, über eine Volksbefragung zur Abschaffung des Grun... weiterlesen

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Neuwal, Wähler

vor 593 Tagen

TIWAG oder Demokratie?

Die TIWAG will aus dem Stubaital Wasser ableiten und ihr Kraftwerk Sellrain-Silz einspeisen. Das Ansinnen mag legitim sein. Genauso legitim ist es aber vom Neustifter Gemeinderat, dazu in einer Volksb... weiterlesen

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Gebi Mair, Die Grünen

vor 622 Tagen

Direkte Demokratie in Vorarlberg wagen: FPÖ schreibt von den Sozialdemokraten ab!

Der Vorarlberger SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch unterstützt den Selbständigen Antrag der Freiheitlichen, in dem die Landesregierung ersucht wird, sich für eine entsprechende Anpassung des Gemeindegeset... weiterlesen

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Rätischer Bote, Wähler

vor 761 Tagen

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