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Rot-Grün in Wien

Die Grünen Leopoldstadt — Sun, 14 Nov 2010 14:57:12 GMT

Nun ist es also fix. Wien wird in den nächsten 5 Jahren von einer rotgrünen Regierung regiert werden. Auch das höchste Gremium der Wiener Grünen, die Landesversammlung hat heute eindeutig dem vom Verhandlungsteam ausgehandelten Koalitionspakt zugestimmt. Das war wenig verwunderlich, denn erstens ist das Wahlprogramm inhaltlich absolut herzeigbar und zweitens ist auch uns Grünen schon [...]

Wer hat den dicksten Kürbis? Teil 2

Neuwal — Wed, 28 Jul 2010 08:20:54 GMT

Im zweiten Teil der neuwal.com Wahlprogramm-Analyse beleuchten wir, wofür die steirischen Parteien zu den Themen Umwelt/Nachhaltigkeit sowie Gesundheit/Pflege stehen!

Wer hat den dicksten Kürbis? Steiermark-Parteiprogramme im Check – Teil 1

Neuwal — Fri, 23 Jul 2010 09:39:56 GMT

Wie die neuwal.com-Wahlprogramm-Analyse zeigt, sind noch nicht alle Parteien inhaltlich voll in den Wahlkampf gestartet. Dennoch ist spannend, auf welche Themen SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, KPÖ und Grüne setzen.

Das Grüne Wahlprogramm: Nachhaltiges Wirtschaften

Christian Schreiter — Fri, 07 May 2010 10:19:34 GMT

Das Grüne Wahlprogramm steht zum Download auf nur-mit-uns.at/wahlprogramm bereit und enthält natürlich auch ein Kapitel names “Nachhaltiges Wirtschaften”. An diesem habe ich wesentlich mitgewirkt und daher möchte ich es auch hier posten:
NACHHALTIGES WIRTSCHAFTEN
Unser Planet hat keine zweite Chance. Wenn wir ihn zerstören, ist er für immer verloren. Auch im Burgenland geht der Raubbau Schritt für [...]

Die ÖVP-Themen liegen auf dem Tisch!

Franz Steindl — Wed, 28 Apr 2010 07:33:38 GMT

Im Restaurant Henrici wurde gestern Abend unser Wahlprogramm „Worum es wirklich geht: 2010 - 2015″ präsentiert.
Unser Programm baut auf dem auf, was den Menschen im Burgenland wichtig ist: Wir müssen die Herausforderungen am Arbeitsmarkt bewältigen, Maßnahmen zur Stärkung der Unternehmen, Gemeinden und Vereine setzen, die Aufgaben im Pflegebereich rechtzeitig angehen und der Jugend eine Chance [...]

Spatenstich für Fortsetzung des Wiental-Radwegs « Penzing

Gerhard Loub — Sat, 17 Apr 2010 19:35:49 GMT

Es ist eine Neverending Story: Der Wiental-Radweg von Auhof bis in die Innenstadt. Von der regierenden SPÖ in den diversen Wahlprogrammen versprochen, wurde er bis heute nicht komplett umgesetzt. Nur vor den Wiener Wahlen wird jeweils ein kleines Stück weitergebaut. Zuerst war es das Stück bis Hütteldorf, jetzt wird bis zur Kennedybrücke weitergebaut. Der entsprechende [...]

Wird der Wahlkampf zum Wahlkrampf

Manfred Kimmel — Sun, 21 Mar 2010 19:54:00 GMT

Wie im letzten Blogeintrag angekündigt, haben sich die zwei verbliebenen Bürgermeisterkandidaten um Unterstützung der anderen Listen für eine Wahlempfehlung bemüht. M. Krumschnabel sagte, dass es informelle Gespräche gab, die aber keine Absprachen über evtl. Postenbesetzungen nach der Wahl beinhalteten.
Ganz anders stellt sich die Situation bei H. Marschitz dar. Für den Großteil der Kufsteiner Bevölkerung konnte er den als bisher Fundamentaloppostionellen bekannten, Horst Steiner für eine Wahlempfehlung gewinnen. Als Gegenzug würde ihm bei Marschitz' Wiederwahl der Vizebürgermeisterposten zugeschrieben. Darüber hinaus, so Steiners Ankündigung, würden 90% des Wahlprogramms der Bürgerliste Horst Steiner umgesetzt werden. Hierzu sind zwei Dinge anzumerken. Um ein Wahlprogramm umzusetzen (insofern man nicht die absolute Mehrheit im Gemeinderat hat), braucht es einen Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat. Diese Mehrheit ist derzeit durch die Liste Marschitz und Bürgerliste STeiner nicht geben. Zweitens ist es interessant, insofern die Aussage Steiners stimmt (Anmerkung: 90% seines Programms), dass die ÖVP unter Marschitz ihr eigenes Programm, für das sie im ersten Wahlgang mit relativer Mehrheit gewählt wurde, zu Gunsten der Wahlempfehlung Steiners aufgegeben hat.

Darüber hinaus ist es bemerkenswert, ja sogar erstaunlich, dass Steiner von seiner einstigen Anti-Marschitz Haltung, eine fundamentale Kehrtwende vollzogen hat. Er argumentiert dieses Vorgehen damit, dass er als möglicher Vizebürgermeister nun endlich aktiv die Politik mit seinen Themen, für die ihn seine Wähler gewählt haben, mitgestalten kann. Den bitteren Beigeschmack, dass er sich nur für Marschitz als Bürgermeister einsetzt um Vizebürgermeister zu werden und somit persönliche Interesse voran stellt,wird er damit nicht los.

Auch einige Wähler, die beim ersten Wahlgang ihre Stimme Steiner gaben, äußerten ihren Unmut u.a. in der Onlineplattform Facebook. Andere hingegen rechtfertigen ihre fortlaufende Unterstützung eben mit den von Steiner verlautbarten Argumenten.

Darüber hinaus hat der Wahlkampf inzwischen teilweise groteske Züge angenommen, die vor allem online via Facebook festzustellen sind. Die ÖVP und Marschitz haben vor dem ersten Wahlgang das Potential, um dort für Wählerstimmen zu werben, bei weitem nicht ausgeschöpft bzw. nicht als relevant erachtet. Seit einigen Tagen ist auch die ÖVP und Marschitz selbst dort tätig. Leider driftet die, einst einigermaßen im Rahmen gebliebene, Diskussionskultur zu einer aus Beschimpfung und Unterstellung bestehenden Diskussion ab.

Abschließend sei gesagt, dass das Vorgehen Steiners und Marschitz' de jure gesehen völlig legal ist. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ein legaler Prozess sogleich richtig ist, und deswegen nicht zu kritisieren sein. Politik ist nicht nur ein Konstrukt aus Gesetzen, die einem Akteur den Handlungsspielraum aufzeigen und ihn darin beschränken, sonder ein Handeln das Normen und Moral beinhaltet. Solche Normen und moralischen Aspekte scheinen seit der Bekanntgabe der Wahlempfehlung durch Steiner bei den Betroffenen an Bedeutung verloren zu haben, wenn nicht gar obsolet geworden zu sein. Zahlreiche Kommentare auf Facebook bestätigen dies.

Lauter.fm grüne pressemeldungsplattform?

Michael Pürmayr — Thu, 24 Sep 2009 19:07:56 GMT

Sorry an das lauter.fm-team, aber ich verstehe wirklich nicht ganz, was Seiten a la 4 Wände auf lauter.fm machen.
Wenn jemand dies in seinem Blog posten will, ist das ja ok, aber warum muss die grüne Blogplattform denn unbedingt als Pressemeldungs-host dienen? Das Wahlprogramm (oder was auch immer das sein soll) gehört auf die offizielle Grüne [...]

Einblicke: Sprechen wir die Jugend an?

Andreas Lindinger — Wed, 16 Sep 2009 00:30:29 GMT

Um das grüne Wahlprogramm ging es vergangene Woche in Linz. Rudi Anschober und die Wahlkreis-SpitzenkandidatInnen präsentierten die grünen Ideen für die nächste Legislaturperiode, Eva Glawischnig und Alexander Van der Bellen (Video) streuten der Arbeit der oberösterreichischen Grünen Rosen. Soviel dazu, was mich in den letzten Tagen vor allem beschäftigte war jedoch die Aussage einer jungen [...]

BZÖ - eine ernsthafte Alternative?

Johannes Rauch — Wed, 02 Sep 2009 14:07:00 GMT

Für überraschend viele Menschen war das BZÖ bei der letzten Nationalratswahl eine ernsthafte Alternative, die auch wirklich gewählt wurde.
Jetzt hofft das BZÖ in Vorarlberg auf den Einzug in den Landtag.
Aufgefallen ist das Bündnis bisher nur durch zwei Dinge: die Forderung nach Erziehungslagern für schwieriege Jugendliche und dem Aufstellen von Wahlplakaten mit dem Aufdruck "Wir passen auf Dein Kärnten auf!".

Wir haben uns das Wahlprogramm näher angesehen und sind, neben den obligaten ausländerfeindlichen Sprüchen, auf folgende Passage zum Thema Altenbetreuung gestossen:
„Wir importieren Tomaten, T-Shirts und Telefone – was spricht dagegen, Pflegefälle zu exportieren? Zum Beispiel an den schönen Atlantikstrand. In Marokko und Mauretanien ist es das ganze Jahr über schön warm.“

wer´s nicht glauben kann - hier zu finden.

Schön ist auch das hier:

"Erstens: Pensionen abschaffen. Die Menschheit ist Jahrmillionen ohne sie ausgekommen. Das spart mit einem Schlag 14 Prozent des BIP. Zwecks Durchsetzbarkeit ist dabei gemächlich vorzugehen. Bis 2030, wenn die durchschnittliche Lebenserwartung in Österreich 86 Jahre betragen wird, erhöht man das Pensionsantrittsalter schrittweise auf 172 Jahre. Das ist keineswegs absurd, so hat das Pensionssystem sogar begonnen: Als Bismarck die Rente einführte, konnte man mit 70 in Pension gehen. Die Lebenserwartung lag damals bei 35 Jahren."

Fazit: wer nicht einmal merkt, dass seine Wahlkampfwebsite gehackt wird und über Tage zulässt, dass Derartiges als Wahlprogramm angeboten wird, kann keine ernsthafte Alternative sein....

Mutige Grüne in Thüringen!

Michael Pürmayr — Fri, 21 Aug 2009 07:47:45 GMT

Die Grünen in Thüringen stehen ja (genauso wie auch in Oberösterreich) vor einer Landtagswahl. Wie bekannt geworden ist, haben sie dazu eine Kooperation mit der neuen Piratenpartei geschlossen.
Konkret bedeutet das, dass ein Kapitel zu Datenschutz, Überwachungsstaat und freier Software in das grüne Wahlprogramm aufgenommen wurde.
Ich finde diesen Schritt toll und vorbildlich! Datenschutzthemen sind in der [...]

BZÖ Kärnten – Das Wahlprogramm ist Jörg Haider

Österreich News — Wed, 15 Jul 2009 17:02:42 GMT

Jörg Haiders BZÖ hat es auf regionaler Ebene nur in Kärnten geschafft sich zu etablieren. Nicht erst nach dem Unfalltod Haiders ist klar, die Partei mit der Farbe orange besteht nur aus dem Zugpferd selbst. Wie wir alle wissen ist dieses nicht mehr unter uns, aber das scheint in der ...

Problemlösungskompetenz

Werner Posch — Tue, 07 Jul 2009 10:54:44 GMT

Zur Landtagswahl hat die SPÖ Vorarlberg eine gänzlich neue Website online geschalten. Die Website soll informieren und der Kommunikation mit dem Bürger dienen und ist über Nachrichten und Wahlwerbung hinaus so eingerichtet, dass die Wähler auch mitreden können.

Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in denen wir uns befinden, ist die Politik gefordert, Vorschläge zu erarbeiten und Maßnahmen zu setzen. Ebenfalls online daher das Wahlprogramm der Vorarlberger sozialdemokratInnen, das man hier auch bequem am Bildschirm durchblättern und lesen kann. Einfach auf das Symbolbild klicken und das Programm öffnet sich.

Wahlprogramm SPÖ Vorarlberg 2009

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Mehr:
LTW 09: www.michaelritsch.at
Das Wahlprogramm der SPÖ Vorarlberg für die Landtagswahl 2009

Wahlprogramm zur LTW 2009 der Vorarlberger SozialdemokratInnen [SPÖ VORARLBERG]

Elisabeth Märk — Sat, 04 Jul 2009 15:53:07 GMT

Die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger verlangen von der Politik zu Recht Antworten auf die brennendsten Fragen der Zeit. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in denen wir uns befinden, ist die Politik gefordert, Vorschläge zu erarbeiten und Maßnahmen zu setzen.

Eben ist auf der EmserChronik das Wahlprogramm zur LTW 2009 der Vorarlberger SozialdemokratInnen [SPÖ VORARLBERG] online gestellt worden. Man kann darin blättern, das Programm vergrößern, wer die Sozialdemokraten schon für zu groß hält, der kann meinetwegen dort das Programm auch verkleinern, es ausdrucken, und ...

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Im Interesse einer guten und freien Information ist auch bereits das Wahlprogramm der ÖVP dort online gestellt. Die Wahlprogramme weiterer Wahlwerber werden dort alsbald ebenfalls zu finden sein.

LINK: ✔
Wahlprogramm zur LTW 2009 der Vorarlberger SozialdemokratInnen [SPÖ VORARLBERG]
Vorarlberger ÖVP-Wahlprogramm 2009 online

Wahlprogramm der SPD - Eine Analyse (3)

Georg Pichler — Tue, 28 Apr 2009 21:35:14 GMT

„Es grenzt schon an Masochismus, dass du dir das Wahlprogramm durchliest und dann noch kommentierst“, hat mir meine Freundin mit auf den Weg gegeben. Ja, ein Wahlprogramm ist wahrlich keine durchweg spannende Lektüre. Viele Allgemeinplätze, viele Phrase, viel Politsprech aus der Retorte. Wir auf Rigardi haben das aber auch ein wenig als Bildungsauftrag verstanden, nicht [...]