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Links der Woche – KW 7

Sektion Acht — Thu, 16 Feb 2012 19:57:36 GMT

Viel Spaß beim Lesen! Politik Inland Genosse der Bosse: Gusenbauer? Die Geschäftsbeziehungen des Ex-Kanzlers in Osteuropa werfen immer mehr Fragen auf. Quelle: zeit.de Leichtes Opfer für Betrügerfirmen Beratung im Arbeitsrecht zählt zu den Kernaufgaben der Wiener Kammer für Arbeiter und Angestellte (AK). Mehr als 50 Prozent der Menschen, die sie in Anspruch nehmen, haben Migrationshintergrund. [...]

Aufregende Zeiten

Bernhard Torsch — Fri, 10 Feb 2012 19:17:33 GMT

Da hatten sie was zu Lachen, die Herren Werner Faymann und Michael Spindelegger, Kanzler und Vizekanzler der Republik Österreich, als sie am Donnerstag ihr so genanntes „Sparpaket“ vorstellten. 26,5 Milliarden Euro will man „sparen“, und das fast ausschließlich bei Arbeitnehmern, … Weiterlesen →

Aufregende Zeiten

Bernhard Torsch — Fri, 10 Feb 2012 19:17:33 GMT

Das Sittenbild der SPÖ

ERSTAUNLICH — Wed, 18 Jan 2012 17:56:25 GMT

Verzicht auf ORF-Funktion ist für Faymann undenkbar

Der Bundeskanzler Werner Faymann hat heute im Rahmen eines „Dringlichen Antrags“

im Nationalrat Stellung zu den Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks genommen.

"Tatsache ist, dass der ORF unbestritten eine wichtige und unverzichtbare Funktion in un-

serem Land hat", betonte Faymann.

Da ist der Kanzler eindeutig im Recht. Denn vor allem für die SPÖ ist es besonders wichtig
und unverzichtbar, ihre Protegé-Kinder in dieser öffentlichen Anstalt unterzubringen. Bestes

Beispiel dafür ist der Wirbel rund um die Stellenbesetzung des Büroleiters durch Herrn Niko

Pelinka. Zudem hat sich der ORF noch vorbildlich an österreichisches Recht gehalten und

eine Stellenzusage ausgesprochen, bevor die dafür gesetzlich vorgeschriebene öffentliche

Stellenausschreibung erfolgte.

„Ideen, die in Richtung Privatisierung gehen, seien für ihn nicht zielführend", so der Kanzler
weiter. Auch hier kann ihm nicht widersprochen werden, denn von einem Privatbetrieb
würde qualitative Leistung verlangt werden, von deren die Bezahlung abhängt. Das ist wirk-

lich nicht zielführend und diesen Umstand erspart man sich beim ORF ganz einfach durch

die Einhebung von Zwangsbeiträgen. Für die Einhebung der Zwangsgebühr wurde sogar

ein eigenes Gesetz geschaffen

Demokratie mit Alleinherrschaft verwechselt

Auch die nächste Aussage ist recht interessant. „Das Bekenntnis zum ORF und seiner Unab-
hängigkeit sollte uns in diesem Haus einen. Überall dort, wo es einen öffentlich-rechtlichen
Rundfunk gibt, gebe es kein Modell, das die repräsentative Demokratie so hintanhält, dass

sie in diesen Fragen keine Rolle spielt“, so Faymann.

Wenn der Kanzler mit „repräsentativer Demokratie“ im ORF eine Alleinherrschaft der
SPÖ meint, darf und kann ihm in diesem Fall nicht widersprochen werden. Allerdings
dürfte es seiner geschätzten Aufmerksamkeit entgangen sein, dass der ORF alles andere
als unabhängig ist.

Aber genug des Sarkasmus unsererseits.   Die Wahrheit ist, dass im ORF systemgetreu
berichtet wird und vor allem Kritik an der SPÖ unterbleibt.   Ein wenig Kritik zu üben
bleibt einzig und allein einzelnen Kabarettisten vorbehalten, die sich der ORF -wie einst
die Königshäuser - wie Hofnarren hält.   Und sollte eine Kritik zu starkes Echo finden,
sowie der Wutbürger-Vortrag von Düringer, so wird sogleich versucht, nachhaltige
Resonanz zu unterbinden.

Bedenkt man, dass Privatsender die ein dementsprechend qualitatives Programm an-
bieten satte Gewinne machen, kann man sich leicht ausrechnen warum der ORF in den

roten Zahlen ist. Aber warum soll es sich der staatliche Rotfunk unnötig schwer machen,

erhält er doch Zwangsgebühren, die ihn automatisch von jeder positiven Anstrengung

befreien.

Aber die heutigen Aussagen zum „Dringlichen Antrag“ im Nationalrat des Kanzlers
haben auch ihr Gutes, denn mit seinen Worten wurde wiederum einmal das Sittenbild
der SPÖ aufgezeigt. Dies sollte jedem(r) demokratisch eingestellten Bürger(in) zu

Denken geben.

*****

2012-01-18

Studierende sollen Stipendien/Studienkredit später zurückzahlen

Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger — Mon, 12 Dec 2011 16:26:30 GMT

Jetzt kommt Bewegung in die Studiengebühren-Debatte: Nach prominenten Zwischenrufen aus der eigenen Partei will sich Kanzler Werner Faymann verschiedene Beitragsmodelle ansehen. Im Gespräch ist auch die „Australien“-Variante: das Studium auf Pump. berichtet die Gratiszeitung „Heute“. Link zum Zeitungsartikel … Weiterlesen →

Studierende sollen Stipendien/Studienkredit später zurückzahlen

Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger — Mon, 12 Dec 2011 16:26:30 GMT

Jetzt kommt Bewegung in die Studiengebühren-Debatte: Nach prominenten Zwischenrufen aus der eigenen Partei will sich Kanzler Werner Faymann verschiedene Beitragsmodelle ansehen. Im Gespräch ist auch die „Australien“-Variante: das Studium auf Pump. berichtet die Gratiszeitung “Heute”. Link zum Zeitungsartikel … Weiterlesen →

Wann wurde es Headline-würdig, wenn ein Blogger den Kanzler basht?

Helge Fahrnberger — Fri, 02 Dec 2011 15:11:18 GMT

Eigenartig. Gestern war ich bei zwei aufeinanderfolgenden Podiumsdiskussionen des Presserats zum Thema Transparenz im Journalismus, bei der ersten im Publikum, bei der zweiten am Podium. Heute das: Ich hatte Oliver Voigt von “Österreich” aus dem Publikum (!) gefragt, ob er nicht der Meinung sei, dass sich ein mittelmäßiger Kommunalpolitiker unter anderem in seiner Zeitung zum [...]

Faymann und seine hausgemachten Probleme mit Facebook

ERSTAUNLICH — Sun, 20 Nov 2011 20:57:35 GMT

Neue Erfahrung für den Kanzler

Nun darf der Bundeskanzler Werner Faymann am eigenen Körper, die virtuelle Welt

von Facebook erfahren. Auf der von den Steuerzahlern unfreiwillig gesponserter

Facebook-Seite des Kanzlers, tummeln sich etliche Ghostwriter zu seinen Gunsten.

Allerdings wurden diese Fake-Schreiber(innen) derart auffällig angelegt, sodass dieser

Umstand jedermann auffiel, der auch nur geringe Forum-Erfahrung hat. Dies brachte

dem Bundeskanzler jede Menge Kritik ein. Nun glaubt er offensichtlich durch Drohge-

bärden via Facebook, seine Kritiker(innen) zum Schweigen bringen zu können.

^{Screen: facebook.com}

Die passenden Antworten dazu erhielt er von den Facebook-Usern Glöckel und Pit.

^{Screen: facebook.com}

Diesen Kommentaren ist im Prinzip nichts mehr hinzuzufügen. Eine Kleinigkeit möchten

wir jedoch anmerken. Ein Herr Mark Zuckerberg wird sich auch nicht von einem Herrn

Faymann die Ohren voll singen lassen und diesen zu Alibihandlungen veranlassen. Und

somit wird der typisch sozialistische Zensurversuch bezüglich Facebook ins Leere gehen.

Denn zuerst eigene Ghostwriter ins Netz stellen zu lassen und dann mit dem Hinweis auf

die Facebook-Geschäftsbedingungen den Versuch zu starten Kritiker(innen) mundtot zu

machen, ist sehr leicht zu durchschauen. Wir können dem Bundeskanzler nur anraten,

weiterhin bezahlte Werbung in seinen Lieblingszeitungen zu schalten, denn dieses Ge-

schäft versteht er zumindest halbwegs, wie es die Vergangenheit unter Beweis gestellt

hat.

Ein sehr guter Beitrag zu des Kanzlers falschen Freunden ist auf der Webseite „Datum“

zu finden. Dort hat man sich auch die Mühe einer Analyse gemacht.

*****

2011-11-20

Werner Faymann 2.0 – Das Resümee nach einer Woche

Neuwal — Wed, 02 Nov 2011 15:21:33 GMT

Der Kanzler und Social Media: Eine Woche nach dem Start haben wir den Web2.0-Auftritt von Werner Faymann und seinem Team unter die Lupe genommen.

Griechenlandhilfe - Die etwas andere Sicht

ERSTAUNLICH — Sun, 26 Jun 2011 18:46:22 GMT

Die Meinung eines "Fachmanns"

Der Bundeskanzler Werner Faymann tätigte in der heutigen Pressestunde einige erstaun-
liche Aussagen. Zur Rechtfertigung für eine nochmalige Finanzspritze für Griechenland
meinte er, dass für Österreich bis jetzt noch kein kein Verlust eingetreten sei.

Wie gesagt, bist jetzt. Kein ordentlicher Kaufmann würde in ein Geschäft weiterhin inves-

tieren, wenn die erste geschäftliche Maßnahme ein Schuß in den Ofen war und es ganz

offensichtlich ist, dass jede weitere finanzielle Investition als Verlust hingenommen werden

muß. Also auf was will der Kanzler warten? Bis es ordentlich kracht nachdem Milliarden

weiterhin in dunkle Kanäle versickert sind?

Auch meinte er, dass alle die jetzt schon wissen, dass es Milliarden kosten werde, Scharla-

tane sind. Da irrt der Kanzler, denn diese Personen sind einfach nur denkende Ökonomen.

Aber woher sollte Werner Faymann dies auch wissen? Er ist weder gelernter Kaufmann,

noch schloss er eine Lehre ab und absolvierte auch keinen Hochschulabschluss.

Von 1985 bis 1988 studierte er vier Semester Rechtswissenschaften, ohne das Studium
abzuschließen. (Quelle: Wikipedia). Den gesamten Lebenslauf des Maturanten Faymann,
welcher seine Karriere der SPÖ verdankt, kann unter diesem LINK nachgelesen werden.

Die Griechen haben sicher auf Faymanns Ratschläge gewartet

Weiters meinte der Bundeskanzler, dass für eine nochmalige Hilfe für Griechenland, strenge
Bedingungen geknüpft sind. Hierzu zählen neben strikten Sparmaßnahmen auch Verkäufe
von Staatseigentum sowie Maßnahmen für mehr Steuermoral und gegen Schattenwirtschaft
und Korruption. Na klar, die Griechen haben auf einen Herrn Faymann gewartet um ihren
Lebensstil zu ändern.

Was wird der Bundeskanzler machen, wenn die Griechen auf diese Bedingungen pfeifen?
Wird er keinen Euro mehr nach Griechenland schicken, obwohl wir darauf angewiesen
sind, dass unsere Exporte funktionieren und unsere Währung stabil ist, wie Faymann
behauptet. Hilfe für Griechenland liege deswegen im Interesse Österreichs, so die Meinung

des Kanzlers.

Die Bevölkerung steigt auf die Barrikaden

Einzig richtig erkannt hat Faymann die Tatsache, dass die griechische Bevölkerung an den

Entwicklungen in ihrem Land die geringste Schuld trifft. Also wo sind die Milliarden geblie-

ben? Diese Frage sollte sich der Kanzler stellen. Wir wollen ihm etwas Schützenhilfe zu-

kommen lassen. Es sind Banker, Spekulanten, Superreiche und Politiker, die dieses Fiasko

zu verantworten haben. Diese Personengruppen bedienten sich und werden sich auch in

Zukunft weiterhin wie in einem Selbstbedienungsladen an öffentlichen Gelder bedienen.

Die zahlreichen Demonstrationen in Griechenland lassen erkennen, dass die Bevölkerung

die Nase voll hat und nun die Suppe nicht auslöffeln will, die sie nicht selbst eingebrockt

hat. Noch kann die Polizei die demonstrierende griechische Bevölkerung in Schach halten.

Dass sie dabei oft nicht zimperlich vorgeht, beweisen etliche Fernsehberichte.

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus

Und da hat uns der Bundeskanzler ganz diskret etwas verschwiegen. Die Demonstranten,
welche die jetzige griechische Politikergarde zum Teufel schicken will, werden von Poli-

zisten daran gehindert, die ihren Gehalt aus der vergangen EU-Geldspritze bezogen haben.

Aber auch der perifideste Schlägerpolizist wird seinen Dienst quittieren, wenn er kein Gehalt

mehr auf sein Konto überwiesen bekommt.

Und Geld ist rar in Griechenland. Damit können die Politiker und sonstig Privilegierte bald

keinen Schutz mehr durch die Polizei kaufen. Wenn der Sold ausbleibt werden die Beamten

aller Voraussicht nach zu den Demonstranten überlaufen. Dann bliebe der Politikerkaste nur

mehr das Militär.

Man kann davon ausgehen, dass eine derartige Maßnahme in der EU keine Zustimmung

finden wird. Daher ist die nächste Geld-Tranche für Griechenland so gut wie fix, egal ob die
Griechen die geforderten Auflagen erfüllen oder nicht. Insgeheim wird das Motto lauten:
"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus".

*****

2011-06-26

Das neue ÖVP Team – Ein Gespräch über geile Autos und Kanzler Strache

2 gewinnt — Wed, 20 Apr 2011 08:00:22 GMT

Homajon: Bei der ÖVP gab es im Regierungsteam eine „Rochade“. Kommt der Begriff nicht vom Schach? David: Den Begriff hast du falsch aufgefasst. „Rochade“ ist eine Mischung aus Ferrero Rocher und Marmelade. Das Regierungsteam der ÖVP hat gemeinsam gegessen. H: … Weiterlesen →

Provokation pur: Schüssel bewirbt sich neuerlich als Atom-Aufsichtsrat

Christiane Brunner — Wed, 13 Apr 2011 11:53:04 GMT

Dass Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel sich neuerlich um einen Sitz im RWE-Aufsichtsrat bewirbt, ist gerade jetzt, wenige Wochen nach dem Super-GAU in Fukushima, ein Affront gegenüber all jenen, die auch in Österreich gegen den Atomkraft-Wahnsinn kämpfen. Schüssel muss endlich sein Nationalratsmandat zurücklegen! Es ist ein Skandal, dass die Regierungsparteien das Euratom-Volksbegehren nicht im Nationalrat behandeln wollen, [...]

Kanzleramt: Erstmals keine Dollfuß-Messe

Albert Steinhauser — Thu, 07 Apr 2011 12:33:54 GMT

“Die Presse” vom 08.07.2010 Seite: 2 ÖVP-Neugebauer protestiert. Feier für alle verstorbenen Kanzler künftig zu Allerheiligen. Wien (oli). Alljährlich findet in der Kapelle des Bundeskanzleramts eine Gedenkfeier für Engelbert Dollfuß statt. Auch für dieses Jahr waren die Einladungen für den 26. Juli bereits gedruckt. Am 25. Juli 1934 war der Bundeskanzler des autoritären Ständestaats von [...]

Ein Volk von Dumpfbacken?

ERSTAUNLICH — Thu, 10 Mar 2011 14:49:45 GMT

Mit vollem Mund spricht es sich schlecht

Wenn sich der Multifunktionär Christoph Leitl bemüßigt der Regierung die Leviten zu lesen,

so wie dieser es bei seiner gestrigen Aschermittwochsrede in Graz tat, hört man von den

Grünen keinen Ton. Das ist allerdings auch nicht erstaunlich, denn die schwächelnden

Gutmenschen-Linksfraktion will es sich nicht unbedingt mit einem eventuell zukünftigen

Koalitionspartner verscherzen. Ob es sich dabei um die ÖVP oder die SPÖ handelt, ist den

Grünen egal.

Bester Beweis dafür ist die Aufnahme der Wiener Grünen, auf Grund von Häupls Gnaden,

in die Wiener Stadtregierung. Seitdem Vassilakou und Company im Rathaus am Futtertrog

Platz genommen haben, ist es um diese Truppe sehr still geworden. Ist ja auch irgendwie

verständlich, denn mit vollem Mund lässt es sich eben schlecht reden.

Unterbrechung der Nahrungsaufnahme

Allerdings wenn H.C. Strache, in einer allgemein verständlichen Form Tacheles redet,

unterbricht so manche(r) Grün(in) die Nahrungsaufnahme, um Kritik am FPÖ-Chef zu

üben. Ein gutes Beispiel dafür ist die gestrige Aschermittwochsrede von Strache in Ried.

Der Grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser gehört zwar nicht der Rot/Grünen

Wiener Stadtregierung an, bemühte sich aber dennoch den Kanzleranspruch von Strache,

in seinem Blog wie folgt zu kommentieren.

Zitat von Steinhauser

„Strache hat also beim rechten “Dumpfbacken”-Treffen in der Rieder Turnhalle den Kanz-

leranspruch gestellt.“ Offenbar gehört es zum guten Ton des Grünen Steinhausers, poli-

tisch andersdenkende Personen als Dumpfbacken zu bezeichnen.

Screen: unzensuriert.at

Demokratieverständnis aus Grüner Sicht!

Laut Steinhauser, lauter Dumpfbacken

Steinhauser stellt auch fest: „Er wird auch nicht Kanzler werden, außer SPÖ und ÖVP

nehmen, wie in Wien, das fiktive Duell an. Nur wer Straches Kanzleranspruch ernst

nimmt – das gilt auch für die Medien – läuft Gefahr einen Kanzler Strache zu bekommen“.

Ramadan statt Fastenzeit

Gott sei Dank liegt es nicht er den Händen von Steinhauser oder seinen Grünen Zeitge-

nossen, ob Strache Kanzler wird oder nicht. Dies allein werden die Wähler und Gremien

der FPÖ entscheiden, wenn der Grüne Worst Case eintreten sollte. Zum Entsetzen der

Grün-Fraktion ist die FPÖ allerdings am besten Weg, stimmenstärkste Partei Österreichs

zu werden.

Strache tätigte bei seiner Rede gestern folgenden Ausspruch: "Wenn es nach unseren

links-linken Gutmenschen geht, würde ja heute nicht die Fastenzeit beginnen, sondern

dann müssten wir wahrscheinlich alle den Ramadan einhalten".

Das ist einer der Gründe, warum die Grünen immer schwächer und die FPÖ immer stärker

wird.

Allerdings ist ein H.C. Strache als Bundeskanzler realistischer als eine Bundeskanzlerin

Glawischnig, denn diese hat ganz andere Sorgen. Auch das hat der FPÖ-Chef in seiner

Rede sehr nobel umschrieben.

Zitat von H.C. Strache

"Glawischnig beschäftigt sich den ganzen Tag mit dem BMI, das ist aber nicht das

Bundesministerium für Inneres, sondern der Body Mass Index, weil sie will das inner-

parteiliche Gleichgewicht wiederherstellen."

Denn die Grabenkämpfe der Grünen sind bereits seit längerer Zeit an die Öffentlichkeit

gedrungen.

Einen Ausspruch von Straches gestriger Aschermittwochsrede möchten wir unseren

Leser(innen) noch zur Kenntnis bringen. Diese betrifft den „Steinmetz“ , pardon Sand-

schreiber Norbert Darabos. Der Noch-Verteidigungsminister erlangte durch seinen

Ausspruch „in Stein gemeißelt“ traurige Berühmtheit.

Zitat von H.C. Strache

"Der Darabos als Verteidigungsminister ist so, wie wenn man einen Atheisten zum Kirchen-

oberhaupt machen würde. Oder einen Nichtschwimmer zum Präsidenten des Rettungs-

schwimmerverbandes. Das passt ja nicht zusammen. Genauso wenig, wie wenn man

einen Vegetarier zum Generaldirektor einer Fleischfabrik machen würde.“

Politiker wie Darabos sind einer der Gründe, warum sich auch die SPÖ im selben Fahrwas-

ser wie die Grünen bewegen.

Was wird Steinhauser im Jahre 2013 wohl sagen?

Eines steht auf jeden Fall fest. Sowohl die Roten, als auch die Grünen treiben zur Zeit un-

aufhaltbar in Richtung Wasserfall des politischen Absturzes zu. Ob es nun aus Selbstüber-

schätzung oder aus purer Angst geschieht, dass diese beiden Parteien diese Tatsache

nicht bemerken oder nicht bemerken wollen, entzieht sich unserer Kenntnis.

Bleibt nur eine Frage offen. Sollte der nicht von der Hand zu weisende Fall eintreten, dass

die FPÖ wird bei der Nationalratswahl 2013 stimmenstärkste Partei wird und Strache als

Bundeskanzler stellt, sind die Österreicher(innen) dann ein Volk von Dumpfbacken?

*****

2011-03-10

Strache und der Kanzleranspruch

Albert Steinhauser — Thu, 10 Mar 2011 08:48:20 GMT

Strache hat also beim rechten “Dumpfbacken”-Treffen in der Rieder Turnhalle den Kanzleranspruch gestellt. Kommt mir bekannt vor. Vor kurzem wollte er Wiener Bürgemeister werden – das ist er bis heute nicht. Er wird auch nicht Kanzler werden, außer SPÖ und ÖVP nehmen, wie in Wien, das fiktive Duell an. Nur wer Straches Kanzleranspruch ernst nimmt [...]