Politikblogs.at / Thema / sicherheitspolitik

Bundesheer, Wehrpflicht undsoweiter

Die Position der Grünen zur Wehrpflichtsdebatte, die unprofessioneller nicht hätte eingefädelt werden können. Kein Wunder, war sie doch von Anfang an als strategisches Ablenkungsmanöver der SPÖ konzip... weiterlesen

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Johannes Rauch, Die Grünen

vor 475 Tagen

Neutral ist, was mir passt

Die neue Sicherheitsdoktrin der Republik Österreich wird nicht auf einen NATO-Betritt hinauslaufen. Mit Neutralität hat das denkbar wenig zu tun. Die SPÖ kann sich offenbar mit einem Freiwilligenhee... weiterlesen

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Christoph Baumgarten, Wähler

vor 513 Tagen

Ashton-Hearing im EP: Stille Diplomatie wird nicht genug sein

Eben hat das offizielle Hearing der Kandidatin für Vizepräsidentin der Kommission und "EU-Außenministerin" (Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, wie der offizielle Titel heißt) im Europ... weiterlesen

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Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 864 Tagen

Super! Anschlag vereitelt! Nur eine kleine Frage

Die Geheimdienste waren nicht dafür verantwortlich. Die tollen und “unverzichtbaren” Sicherheitsgesetze auch nicht. Die Passagiere in einem vollbesetzten Flugzeug mussten es richten. Dass... weiterlesen

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Tom Schaffer, Wähler

vor 879 Tagen

Van Rompuy und Ashton für EU-Top-Jobs: Hohn für Neustart Europas

Van Rompuy und Ashton. Die Entscheidung für die beiden europaweit unbekannten neuen Gesichter ist ein Hohn und ein Tiefpunkt in der Geschichte der EU: Da reden die Regierungs-Alphatiere groß vom Neust... weiterlesen

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Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 916 Tagen

Türkei: Wie Europa außenpolitische Chancen verspielt und damit die Stabilität der Welt aufs Spiel se

Dass Europa keine – trotz der vereinbarten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – keine gemeinsame Außenpolitik hat, die diesen Namen verdient, ist ein Resultat der ‘Kleinstaate... weiterlesen

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Ronald J. Pohoryles, LIF

vor 944 Tagen

Absurde Sicherheitspolitik

Themen sicherheitspolitik

Martin Hof, Die Grünen

vor 1256 Tagen

PA Alkoholverbot: GRÜNE befürchten neue "Hot-Spots"

"Hilflosigkeit und vorwahlbedingter Aktionismus" bündeln sich für Grünstadträtin Uschi Schwarzl im Vorschlag eines Alkoholverbotes am Hauptbahnhof, Südtiroler Platz, Busbahnhof und Durchgänge in die A... weiterlesen

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Uschi Schwarzl, Die Grünen

vor 1305 Tagen

ja, ich habs gelesen und war eigentlich entsetzt. ...

ja, ich habs gelesen und war eigentlich entsetzt. was der gute rudi grünbacher da vom stapel gelassen hat, hat weder mit kompetenter sicherheitspolitik noch mit dem, was ich mir halt so naiv unter SPÖ... weiterlesen

Themen grünbacher populismus sand sicherheitspolitik spö stapel uschi

Uschi Schwarzl, Die Grünen

vor 1327 Tagen

Erst schießen, dann fragen.

Mr. Roboto: Halten Sie die Gefahr von Hasspredigern in Österreich wirklich für derart akut für die Sicherheitslage und wenn ja, warum? Wilhelm Molterer: Wir dürfen in der Sicherhei... weiterlesen

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Georg Pichler, Wähler

vor 1352 Tagen

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