Aktuelle Posts

Rätischer Bote

Österreichisches Parlament gegen kulturelle Vielfalt

In seinem Antrag vom 7. Dezember 2011 argumentierte Wolfgang Zinggl (Nationalratsabgeordneter, Grüne), dass trotz der schnellen Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens durch Österreich (UNESCO-... weiterlesen

Themen antrag ausdrucksform elisabeth hakel förderung kultur kulturausschuß kunstförderungsgesetz nbsp nennung österreich schutz unesco-übereinkommens vielfalt wolfgang zinggl

Rätischer Bote, Wähler

gestern

Erstaunlich

Grenzgebiet March: Ein Eldorado für ausländische Kriminelle!

Ab wann werden  Bürger(innen) zur Selbsthilfe greifen? Im  Beitrag  „Einbrüche entlang der March ….“  haben wir den Leserbrief von Robert S. ver- öffentlicht. Dieser berichtete über Einbrüche in... weiterlesen

Themen besps bundesheer den einbrechern den fischern einbrecher einbruch fischerhütte hütte mal opfer march österreich robert s.   da s. recht schutz selbsthilfe

ERSTAUNLICH, Medien

vor 4 Tagen

Peko Baxant

Gemeinderat Wien: Alle gegen ACTA

ACTA und ANONYMOUS sind Erscheinungen unserer Zeit. ACTA verspricht Sicherheit durch Überwachung. ANONYMOUS hingegen zeigt uns die technischen und moralischen Grenzen von Sicherheit und Über... weiterlesen

Themen acta anonymous berwachung eu gemeinderat internet schutz sicherheit vertrauen werner-lobo wien

Peko Baxant, SPÖ

vor 90 Tagen

Lunacek

Kosovos Umwelt wird nicht in den Sand gesetzt

Heute hat mich im fernen Eriwan Hich bin gerade auf EP-Delegationsreise dort) eine SMS-Nachricht eines kosovarischen Journalisten erreicht, die mich als Grünpolitikerin und als Kosovo-Beri... weiterlesen

Themen bach erfolg eu fließgewässer fluß gerichtshof hinsicht kiesabbau kosovo kosovos oberste regierung schutz umwelt unternehmen

Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 92 Tagen

Albert Steinhauser

Mehr Schutz vorm Sicherheitspolizeigesetz

Am 2.Februar wird die Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz im Innenausschuss diskutiert. Auch, wenn es gegenüber der Letztfassung einige Änderungen geben dürfte (Beschränkung der erweiterten Gefahrene... weiterlesen

Themen änderung beschränkung einzelperson gefahrenerforschung innenausschuß letztfassung novelle schutz sicherheitspolizeigesetz

Albert Steinhauser, Die Grünen

vor 114 Tagen

Erstaunlich

Die Farce „Diplomatenpass“ ist prolongiert

Behält der Salzbaron seinen Diplomatenpass?Aus zuverlässiger Quelle ist durchgedrungen,  dass mit der heute im Ministerrat beschlos-senen Neuregelung bei den Diplomatenpässen weitere Ausnahmegenehmigu... weiterlesen

Themen alfred gusenbauer andreas khol benita ferrero- caspar einem china diplomatenpaß dokument ehepartner eleonore hostasch erhard busek farce franz fischler franz morak franz vranitzky heinrich neisser helmut kucacka johannes ditz josef riegler karl schlögl klubobleute minister parlamentarier politiker regierung robert lichal rudolf edlinger rudolf scholten rudolf streicher schutz sinn wahl werner fasslabend wolfgang ruttensdorfer wolfgang schüssel

ERSTAUNLICH, Medien

vor 127 Tagen

Philipp Sonderegger

Gefälschte Meinung

Parteien simulieren Bevölkerungsmeinung durch gekaufte Internet-Profile und denken gleichzeitig über die Ausweitung von direktdemokratischen Instrumenten nach. Transparenz und Umwidmung von Parteien-... weiterlesen

Themen ausweitung bevölkerungsmeinung bildung demokratieförderung instrument meinung partei profil schutz transparenz umwidmung

Philipp Sonderegger, Wähler

vor 186 Tagen

Erstaunlich

ÖJC protestiert erneut gegen neue Antiterrorgesetze

"Erweiterte Gefahrenerforschung" auch gegen Einzelpersonen widerspricht den Grundrechten Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) protestiert gegen die heutigen Beschlüsse im Ministerrat.   Die... weiterlesen

Themen antiterrorgesetz begehung deutschland einzelperson erweiterte gefahrenerforschung journalist öjc pressefreiheit schutz straftat turnheim

ERSTAUNLICH, Medien

vor 190 Tagen

Franz Steindl

Gemeinsam für Kinderschutz

In der sehr sympathischen Justizministerin Dr. Beatrix Karl habe ich eine kompetente Mitstreiterin in Sachen „Kinderschutz“ gefunden. Sie hat mit einem Kinderschutzpaket einen wichtigen Schritt gesetz... weiterlesen

Themen beatrix justizministerin kinderschutz kinderschutzpaket mitstreiterin schritt schutz strafen

Franz Steindl, ÖVP

vor 191 Tagen

Rätischer Bote

Jugendschutz in der Schweiz - Was ist beim Nachbarn (nicht) erlaubt?

Grundsätzlich trifft der Jugendschutz rechtliche Regelungen zum Schutz von Jugendlichen und Kindern vor gesundheitlichen, sittlichen und sonstigen Gefahren. Definiert werden auch die Altersgrenzen in... weiterlesen

Themen altersgrenze gefahr gesundheit jugendliche jugendschutz jugendschutzgesetz kanton kind nachbar österreich regelung schutz schutzbereichen schweiz

Rätischer Bote, Wähler

vor 203 Tagen

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