Aktuelle Posts

loub

Heimat bist Du großer Schuldner

Zweidrittelmehrheit für Hymnen-Gendern, keine Zweidrittelmehrheit für die Sicherung unserer Zukunft durch die Schuldenbremse. Wer soll diese Opposition noch ernst nehmen? weiterlesen
Verteilungsgerechtigkeit

AK-Veranstaltung am 10. Jänner 2012: Umstrittene Schuldenbremse – deutsche Erfahrungen

Strukturelles Nulldefizit als Heilsbringer? - Fallbeispiel Deutschland: Die Schuldenbremse als umstrittenes Instrument der Budget- und Wirtschaftspolitik - Einladung zu Vortrag und Di... weiterlesen
Albert Steinhauser

10 Kritikpunkte an der Schuldenbremse

Ganz Österreich diskutiert über die Schuldenbremse. Ich bin ein Kritiker dieser Maßnahme. Nicht weil ich die rot-schwarzen Förderpfründe oder die milliardenschweren Subventionen in die private Pension... weiterlesen
Harald Walser

„Schuldenbremse“ ist kein Allheilmittel!

Die Regierung jammert, weil wir nicht ohne Wenn und Aber ihrer „Schuldenbremse“ zustimmen wollen: Wer hat sie eigentlich in den letzten Jahren gezwungen, so hohe Defizite zu machen? Wer hindert sie he... weiterlesen
Verteilungsgerechtigkeit

EU-Gipfelbeschlüsse/Schuldenbremse: „… demokratiepolitische Bankrotterklärung.“

„Der neue fiskalpolitische Pakt baut zusammen mit der jüngsten Verschärfung der Haushaltsüberwachung die ökonomische Governance in autoritärer Weise um.“ Das ist das  Urteil Bruno Ros... weiterlesen
Die Grünen Leopoldstadt

Autobahnbau trotz Schuldenbremse?

Die Schuldenbremse ist derzeit das Thema Nr. 1 in Österreich. Derzeit ist die Schuldenbremse aber nicht mehr als ein Schlagwort, mit dem die Regierungsspitzen die Ratingagenturen hinhalten wollen. Sol... weiterlesen
Belvederegasse

Schuldenbremse aktuell, Teil 2: Grüne Wirrungen

Blick ins Grüne. Dort ist mann/frau scheinbar noch ganz besoffen vom letzten EU-Gipfel. Zumindest einer: Peter Pilz. Wer solche Freunde hat, braucht kaum Feinde mehr. Nun, war die Pos... weiterlesen
Belvederegasse

Schuldenbremse aktuell, Teil 1: Rote Irrungen

Ein ÖGB, der plötzlich die Schuldenbremse in einfachem Gesetzesrang abfeiert. Ein Grüner, der in vollkommener EU-Besoffenheit (siehe Teil 2) nun der Schuldenbremse die Verfassungsmehr... weiterlesen
Sektion Acht

Euro-Schuldenbremse: Die gleichgeschalteten Medien

Der politmediale Komplex feiert ohne jegliche Rücksicht auf den Inhalt alles ab, was der Form nach als „mehr Europa” daherkommt. Oftmals werden es die gleichen AkteurInnen sein die in einem Jahr... weiterlesen
UG2002-Novelle

Töchterle Interview im KURIER

  Minister Töchterle gab dem KURIER ein Interview. Web-Kurier vom 8.12.2011 [...] KURIER: Angesichts der Schuldenbremse: Kommt die versprochene Uni-Milliarde? Minister Töchterle: Bis Jahresende muss d... weiterlesen

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