Politikblogs.at / Thema / regierung

Genug paradiert? Schluss mit lustig! Thesen zur queeren Gleichstellung nach 2010.

Genug paradiert? Schluss mit lustig!Die queere Gleichstellung nach 2010. Ein Thesenpapier. Seit vielen Jahren, ja Jahrzehnten, kämpfen Lesben und Schwule weltweit um gesellschaftliche und rechtliche A... weiterlesen

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Marco Schreuder, Die Grünen

vor 8 Stunden

5. Gemeinderatssitzung – Eine kurze Vorschau

In ein paar Minuten mache ich mich auf den Weg zur 5. Gemeinderatssitzung der laufenden Periode, die Tagesordnung ist wie immer unter linz.at abzurufen.Von uns gibt es diesmal einen Antrag, dass in st... weiterlesen

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Severin Mayr, Die Grünen

vor 12 Stunden

Weltkulturerbe oder Grätzelkultur? Stopp der Abrissbirne im Karmeliterviertel.

Ich will keinen Glassturz über die Stadt stellen, Altes und Neues muss Platz haben. Es gilt Ensembles zu bewahren. Ich will die speziellen Charaktere der Wiener Grätzel, die Identität schaffen und das... weiterlesen

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Sabine Gretner, Die Grünen

vor 13 Stunden

Kein Euro für Atom – Investitionen in Erneuerbare statt Atom

Die Plattform atomstopp_oberösterreich setzt sich für ein Volksbegehren ein, in dem über den Austritt Österreichs aus dem Atom-Vertrag abgestimmt werden soll – kurz: „Raus aus EURATOM“. Alle Be... weiterlesen

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Christiane Brunner, Die Grünen

vor 15 Stunden

Rektoren fordern Regierung auf, eigene Absichtserklärung ernst zu nehmen

Verwunderung und Enttäuschung löst bei der Österreichischen Universitätenkonferenz (uniko) der vom Ministerrat beschlossene Finanzrahmen für das Budget 2011 und die Folgejahre, speziell für die Ber... weiterlesen

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Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 15 Stunden

Sondersteuer auf Bier und Zigaretten – „sozial verträglich und wirtschaftlich vernünftig“

Nun ist heraussen, was bis auf Finanzminister Pröll schon lang viele ahnten. Auch wir Steuerzahler und Steuerzahlerinnen werden zur Kassa gebeten, um den fehlenden Mut und die Visionslosigkeit der Re... weiterlesen

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LIF, LIF

gestern

10. März 2010: Ja zur Transparenzdatenbank und zum Aus für die Kreditvertragsgebühr

Zwei Top-Themen hat sich heute der Finanzausschuss des Parlaments gewidmet: der geplanten Transparenzdatenbank sowie der Kreditvertragsgebühr. Die Transparenzdatenbank, auf die sich die Regierung bei... weiterlesen

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Reinhold Lopatka , ÖVP

gestern

Kultur ohne Begriff

Der Entwurf für ein neues Tiroler Kulturfördergesetz ist da. Hier der Gesetzestext, hier die erläuternden Bemerkungen zum Nachlesen. Das ist schon eine bemerkenswerte Sache: Die Kulturpolitik der ÖVP-... weiterlesen

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Gebi Mair, Die Grünen

gestern

Pfeifen auf dem letzten Loch

Uni-Zugangsbeschränkungen einer Uni führen zu mehr Studierenden an anderen Unis Die Dekane der naturwissenschaftlichen Fakultäten der Universität Wien fordern von der Regierung eine Entscheidung da... weiterlesen

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Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 2 Tagen

gestern und heute am augartenspitz

die polizei exekutierte den wunsch von bürgermeister häupl, dem grundstücksverwalter bundesminister mitterlehner, sängerknabenpräsident nettig und seinem investor pühringer. was in diesem öffentliche... weiterlesen

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Sabine Gretner, Die Grünen

vor 2 Tagen

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