Koalitions-Spekulanten
Nun sind sie also wieder unterwegs – zumindest in den Medien und in den Parteisekretariaten – die Koalitions-Spekulanten. Allein schon, dass der schwarze Vizekanzler die demokratiepolitische Selbstver... weiterlesen
Aktuelle Posts
Schuldenbremse?
Seit zwei Wochen sucht die Regierung verzweifelt eine Oppositionspartei, die ihr bei der Schuldenbremse hilft. Offensichtlich braucht die Regierung zum Sparen die Opposition. Mit dem Finanzrahmengeset... weiterlesen
Eine neue Bleibe
Eine neue Bleibe braucht derzeit nicht nur Landesrat Christian Switak (VP), der angesichts seines schlechten Gewissens aus seinem Seilbahner-Penthouse ausziehen wird - wir Oppositionsparteien verhande... weiterlesen
Der Vergleich macht sicher
Das Ergebnis der Pensionsverhandlungen wurde diese Woche im Sozialausschuss des Parlaments mit den Stimmen der beiden Regierungsparteien angenommen und wird somit umgesetzt. Dagegen gestimmt haben all... weiterlesen
Vermögenssteuern, der ESM und die Grünen: vom Balkon zurück aufs Spielfeld
Vor einigen Wochen noch wurde in diesem BLOG ein Beitrag mit „Vermögenssteuern: Grüne Balkonmuppets …“ übertitelt. Damals fiel den Bundes-Grünen angesichts der SP-Forderung nach... weiterlesen
Vom Los der Kassandra
Es ist nicht sonderlich originell, wenn sich eine oppositionelle Kraft durch Kassandra-Rufe bemerkbar macht. Der typisch oppositionelle Reflex, dass alles was die Regierung tue falsch sei, kommt wenig... weiterlesen
Europäische Einheit gefährdet: Was uns (nicht nur) das finnische Wahlergebnis lehrt
Die Wahlniederlage der Zentrumspartei, Mitglied der europäischen liberalen Partei ELDR, schmerzt natürlich. Die vormals stärkste Regierungsfraktion wird wohl nunmehr stärkste Oppositionspartei im finn... weiterlesen
ÖVP Hornstein hält Klausur ab
Die ÖVP Hornstein leistete in den letzten Jahr kontinuierliche, verlässliche und nachhaltige Arbeit für die Hornsteiner Bevölkerung. Als Oppositionspartei liegt die Pflicht im Aufzeigen von Tatsachen,... weiterlesen
Russische Opposition bemüht sich um Neustart – mit Schönheitfehlern
Eine neue Oppositionspartei, die aus unterschiedlichen Oppositionsparteien hervorgegangen ist, wurde am 13. Dezember aus der Taufe gehoben. Die Partei “Freiheit für das Volk” ist nach der... weiterlesen
Vorarlberger Opposition lässt Bürger über Landtagsthemen abstimmen
Vorarlberger Opposition lässt Bürger über Landtagsthemen abstimmenDie Vorarlberger Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und SPÖ lassen im Internet über ihre Themen für die “Aktuelle Stunde” im Landtag absti... weiterlesen
