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Gertrude Jahn

LehrerInnenauswahl: Viel Marketing, aber wenig Inhalt von Landesrätin Hummer

Die VertreterInnen der SPÖ haben im Landesschulratskollegium der Novelle zum Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz keine Bedenkenfreiheit attestiert – Hintergrund dafür sind die fehlenden Informationen zu... weiterlesen

Themen gesetz hummer inhalt landesrätin landesschulratskollegium lehrerinnenauswahl marketing novelle spö vertreterin wahl

Gertrude Jahn, SPÖ

vor 97 Tagen

Albert Steinhauser

Mehr Schutz vorm Sicherheitspolizeigesetz

Am 2.Februar wird die Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz im Innenausschuss diskutiert. Auch, wenn es gegenüber der Letztfassung einige Änderungen geben dürfte (Beschränkung der erweiterten Gefahrene... weiterlesen

Themen änderung beschränkung einzelperson gefahrenerforschung innenausschuß letztfassung novelle schutz sicherheitspolizeigesetz

Albert Steinhauser, Die Grünen

vor 114 Tagen

Erstaunlich

Was mit 1. Jänner 2012 in Kraft tritt

Jahresvorausschau oder was sich 2012 alles ändert  Budget und Finanzen: Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2012 (= Budget 2012) Bundeshaushaltsgesetze 1986 sowie 2013 (Teile des Bundeshaftungsoberg... weiterlesen

Themen änderung arbeitsmarkt beitreibungsrichtlinie besser von bezug budget eu kosten novelle pensionistenabsetzbetrag pflege regierung steuern steuerpflichtige umwelt verkehr

ERSTAUNLICH, Medien

vor 150 Tagen

Neuwal

Stimmen zur Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes

Das umstrittene Sicherheitspolizeigesetz wurde vor wenigen Tagen im Ministerrat beschlossen. Die Stimmen der Kritik scheinen aber nicht zu verhallen. Das, was Innenministerin Mikl-Leitner als "großen... weiterlesen

Themen innenministerin kritik leitner mikl ministerrat novelle sicherheitspolizeigesetz sicherheitspolizeigesetzes stimmen

Neuwal, Wähler

vor 189 Tagen

Albert Steinhauser

Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes: Lizenz zum Bespitzeln

SPÖ und ÖVP haben im Ministerrat die umstrittene Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz beschlossen. Die Gier nach Verschärfungen in grundrechtssensiblen Bereichen ist grenzenlos. Die Bedrohungslage hat... weiterlesen

Themen bespitzeln gier lizenz ministerrat novelle österreich övp sicherheitspolizeigesetz sicherheitspolizeigesetzes spö verschärfung

Albert Steinhauser, Die Grünen

vor 190 Tagen

Albert Steinhauser

Rot-schwarzer Kniefall vor rechter Hetze?

Das Terrorismuspräventionsgesetz schafft mehr Überwachungs- und damit Missbrauchsmöglichkeiten. Unsere Kritik an den Verschärfungen haben wir vorgebracht. Die FPÖ stört etwas anderes. In der Novelle s... weiterlesen

Themen änderung fpö hetze kniefall kritik mißbrauchsmöglichkeit novelle terrorismuspräventionsgesetz verhetzungsparagraphen verschärfung

Albert Steinhauser, Die Grünen

vor 219 Tagen

UG2002-Novelle

Aviso UG-Novelle: §91 Studiengebühren

Der „Presse“ liegt ein UG-Novellen-Entwurf von Minister Töchterle vor. Noch in dieser Woche will der Wissenschaftsminister eine Novelle zum Universitätsgesetz 2002 in Begutachtung schicken, die Studie... weiterlesen

Themen minister novelle presse studiengebühr studiengebühren töchterle ug-novelle ug-novellen-entwurf universitätsgesetz wissenschaftsminister

Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 247 Tagen

UG2002-Novelle

Bundesratssitzung LIVE. UG02-Novelle 2011

 Unter anderem wurde das Universitätsgesetz mit den Neuerungen zur Studieneingangsphase heute in der Sitzung des Bundesrats diskutiert. Die UG02-Novelle ist mit Stimmenmehrheit angenommen worden nachd... weiterlesen

Themen bundesrat bundesratssitzung live ministerin neuerung novelle sitzung stimmenmehrheit studieneingangsphase universitätsgesetz

Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 434 Tagen

UG2002-Novelle

SP-VP-Mehrheit für UG2002-Novelle 2011

Kritik der Opposition an der Universitätsgesetz-Novelle. Wien (PK) – Eine kontroversielle Debatte führten die Abgeordneten zur Neuregelung der Studieneingangs- und Orientierungsphase, wie sie die Nove... weiterlesen

Themen abgeordnete debatte kritik neuregelung novelle opposition orientierungsphase regierung regierungsvorlage sp-vp-mehrheit universitätsgesetz wien

Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 449 Tagen

UG2002-Novelle

UG2002-Novelle 2011 im Parlamentsplenum (LIVE-Übertragung)

Die Diskussion über das Universitätsgesetz 2002 in seiner Novelle 2011 wurde nach der Hälfte bis ca. knapp vor  17.00 Uhr unterbrochen durch eine dringliche Anfrage zum Ausstieg aus dem EURATOM-Vertra... weiterlesen

Themen anfrage atom ausstieg euratom-vertrag hälfte live-übertragung novelle parlamentsplenum universitätsgesetz

Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 449 Tagen

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