Aktuelle Posts
Sparen ist in den Ministerien nicht angesagt Vor einigen Wochen brachte der steirische FPÖ-Landesparteisekretär und Nationalrats- abgeordnete Mario Kunasek eine parlamentarische Anfragen zum... weiterlesen
Breite Unzufriedenheit mit dem Schulsystem!
Die Zahl der Unzufriedenen mit unserem Bildungssystem steigt in allen politischen Lagern. Die Beschlussfassung zur Neuen Mittelschule hat zu vielfältigen Reaktionen geführt.
Einen interessanten Brie... weiterlesen
Wasser-Katastrophen-Energie… konstruktive Arbeit im EU Ausschuss des Bundesrates
Die Arbeit im EU-Ausschuss des Bundesrates ist spannend – und konstruktiv. Einzelne wichtige EU-Vorlagen werden besprochen – Informationen aus Ministerien u.a. betroffenen vor Ort eingehol... weiterlesen
Verfassungsdienst zur Festsetzung angemessener Begutachtungsfristen
Das Bundeskanzleramt (BKA) hat anlässlich der immer kürzer gewährten Begutachtungsfristen von geplanten Gesetzesänderungen einen Vorschlag von sechs-wöchiger Begutachtung allen Ministerien und verschi... weiterlesen
Verfassungsdienst zur Festsetzung angemessener Begutachtungsfristen
Das Bundeskanzleramt (BKA) hat anlässlich der immer kürzer gewährten Begutachtungsfristen von geplanten Gesetzesänderungen einen Vorschlag von sechs-wöchiger Begutachtung allen Ministerien und verschi... weiterlesen
Skandalös kurze 4-Tage-Begutachtungsfrist (inkl. Wochenende) für UG-Änderungsgesetz
Die vom Ministerium vorgeschlagenen UG-Gesetzesänderungen betreffen die Uni-Finanzierung mit den §§ 12 “Universitätsfinanzierung aus Bundesmitteln”, 141 “Budget” und 143 “... weiterlesen
Skandalös kurze 4-Tage-Begutachtungsfrist (inkl. Wochenende) für UG-Änderungsgesetz
Die vom Ministerium vorgeschlagenen UG-Gesetzesänderungen betreffen die Uni-Finanzierung mit den §§ 12 “Universitätsfinanzierung aus Bundesmitteln”, 141 “Budget” und 143 “... weiterlesen
Sparpaket Justiz: Kein Verfahren aus Kostengründen?
Die einzelnen Ministerien müssen jetzt ihre Sparvorhaben in Gesetzestexte gießen. Ein Vorhaben aus dem Justizministerium macht mich nachdenklich. Die Diversion – im konkreten Fall eine Geldbuße ohne V... weiterlesen
Rektoren werden vom Ministerium ökonomisch gezwungen, Studiengebühren einzuführen
Trotz angeblich mächtiger finanzieller Rücklagen scheint das Wissenschaftsministerium nicht gewillt, diejenigen Universitäten bei den nächsten Leistungsvereinbarungen vermehrt finanziell zu unterstütz... weiterlesen
Propagandalüge um Neue Mittelschule!
Die Methoden der bildungspolitischen Stillstandsverfechter werden immer dreister: Ministerin Claudia Schmied bewirbt ihre Neue Mittelschule (NMS) allen Ernstes als gemeinsame Schule für alle 10- bi... weiterlesen

































