Aktuelle Posts

Erstaunlich

Zeitungs-Abos über 1,5 Millionen Euro

Sparen ist in den Ministerien nicht angesagt Vor  einigen  Wochen  brachte  der  steirische FPÖ-Landesparteisekretär und Nationalrats- abgeordnete Mario Kunasek eine parlamentarische Anfragen zum... weiterlesen
Harald Walser

Breite Unzufriedenheit mit dem Schulsystem!

Die Zahl der Unzufriedenen mit unserem Bildungssystem steigt – in allen politischen Lagern. Die Beschlussfassung zur Neuen Mittelschule hat zu vielfältigen Reaktionen geführt. Einen interessanten Brie... weiterlesen
Elisabeth Kerschbaum

Wasser-Katastrophen-Energie… konstruktive Arbeit im EU Ausschuss des Bundesrates

Die Arbeit im EU-Ausschuss des Bundesrates ist spannend – und konstruktiv. Einzelne wichtige EU-Vorlagen werden besprochen – Informationen aus Ministerien u.a. betroffenen vor Ort eingehol... weiterlesen
UG2002-Novelle

Verfassungsdienst zur Festsetzung angemessener Begutachtungsfristen

Das Bundeskanzleramt (BKA) hat anlässlich der immer kürzer gewährten Begutachtungsfristen von geplanten Gesetzesänderungen einen Vorschlag von sechs-wöchiger Begutachtung allen Ministerien und verschi... weiterlesen
UG2002-Novelle

Verfassungsdienst zur Festsetzung angemessener Begutachtungsfristen

Das Bundeskanzleramt (BKA) hat anlässlich der immer kürzer gewährten Begutachtungsfristen von geplanten Gesetzesänderungen einen Vorschlag von sechs-wöchiger Begutachtung allen Ministerien und verschi... weiterlesen
UG2002-Novelle

Skandalös kurze 4-Tage-Begutachtungsfrist (inkl. Wochenende) für UG-Änderungsgesetz

Die vom Ministerium vorgeschlagenen UG-Gesetzesänderungen betreffen die Uni-Finanzierung mit den §§ 12 “Universitätsfinanzierung aus Bundesmitteln”, 141 “Budget” und 143 “... weiterlesen
UG2002-Novelle

Skandalös kurze 4-Tage-Begutachtungsfrist (inkl. Wochenende) für UG-Änderungsgesetz

Die vom Ministerium vorgeschlagenen UG-Gesetzesänderungen betreffen die Uni-Finanzierung mit den §§ 12 “Universitätsfinanzierung aus Bundesmitteln”, 141 “Budget” und 143 “... weiterlesen
Albert Steinhauser

Sparpaket Justiz: Kein Verfahren aus Kostengründen?

Die einzelnen Ministerien müssen jetzt ihre Sparvorhaben in Gesetzestexte gießen. Ein Vorhaben aus dem Justizministerium macht mich nachdenklich. Die Diversion – im konkreten Fall eine Geldbuße ohne V... weiterlesen
UG2002-Novelle

Rektoren werden vom Ministerium ökonomisch gezwungen, Studiengebühren einzuführen

Trotz angeblich mächtiger finanzieller Rücklagen scheint das Wissenschaftsministerium nicht gewillt, diejenigen Universitäten bei den nächsten Leistungsvereinbarungen vermehrt finanziell zu unterstütz... weiterlesen
Harald Walser

Propagandalüge um Neue Mittelschule!

Die Methoden der bildungspolitischen Stillstandsverfechter werden immer dreister: Ministerin Claudia Schmied bewirbt ihre „Neue Mittelschule“ (NMS) allen Ernstes als „gemeinsame Schule für alle 10- bi... weiterlesen

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