Aktuelle Posts

UG2002-Novelle

148. Nationalratssitzung der XXIV. Legislaturperiode am 28. März 2012 Live

148. Nationalratssitzung der XXIV. GP am 28. März 2012 Live (z.B. “Sparpaket”) unter: PARLAMENT LIVE – am PC/Mac Einsortiert unter:Parlament Tagged: Parlament live Permanentlink weiterlesen
UG2002-Novelle

Unbearbeitet (u.a.): Entschließungsantrag der Grünen zur Hochschulkonferenz

Viele Anträge sind im Unterausschuss des Parlamentarischen Wissenschaftsausschusses “geparkt”, was soviel heißt wie: sie werden in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr von der Legislat... weiterlesen
Philipp Sonderegger

Die Zeit des Sebastian Kurz (3)

Was macht Staatsekretär Kurz mit seiner Zeit? Welche Initiativen Kurz in der laufenden Legislaturperiode noch setzen will und wie Integrationsexpert/innen seine Leistung beurteilen. Im zweiten Teil di... weiterlesen
Andreas Mölzer

Großkoalitionäres Finale Furioso

Die arg geschrumpfte große Koalition geht nunmehr in ihr viertes Jahr. Gemäß der vormaligen Dauer der Legislaturperiode wäre es ihr letztes. Gemäß der verlängerten Legislaturperiode hätte sie noch nah... weiterlesen
Harald Walser

Schmied hat in Sachen Schulreform resigniert!

Viel deutlicher als gestern Abend in der Sendung „Report“ kann man es eigentlich nicht mehr sagen: Grundlegende Reformen seien „mit dieser ÖVP“ halt nicht möglich. Das mag sein: Aber wenn eine Regie... weiterlesen
Schieder

Neue Steuern auf Vermögen

Wie im Regierungsprogramm vereinbart, wollen wir noch in dieser Legislaturperiode eine Steuerstrukturreform durchführen. Dabei geht es uns vor allem um eine Verschiebung der Steuerlast, weg vom Faktor... weiterlesen
Christoph Wolf

Erste Rede im Landtag

Gestern, bei der 3. Sitzung des Bgld. Landtages der 20. Legislaturperiode, durfte ich schon meine erste Rede halten. Natürlich hat man davor ein wenig Achtung und ich muss gestehen, ein bisschen war i... weiterlesen
Marco Schreuder

Fünf Jahre im Gemeinderat. Eine Bilanz. Ein Ausblick.

Die Wiener Legislaturperiode ist (fast) zu Ende. Was ich alles in den nächsten fünf Jahren vorhabe, werde ich in einem kommenden Beitrag schreiben. Vieles steht ja auch in unserem Wahlprogramm. Aber v... weiterlesen
Franz Steindl

Sicherheitsgipfel in Purbach

Ich habe die neue Legislaturperiode zum Anlass genommen, um auf Basis des Regierungsübereinkommens bei einem Sicherheitsgipfel heute den Ist-Stand zu analysieren und Maßnahmen für die Zukunft zu disku... weiterlesen
Franz Steindl

ÖVP-Regierungsmitglieder … Arbeiten fürs Burgenland

Im Herbst beginnt für Landesregierung und Landtag nicht nur ein neues Arbeitsjahr, es werden auch die Weichen für die gesamte Legislaturperiode gestellt. Die wirtschaftliche Entwicklung und der Arbeit... weiterlesen

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