Aktuelle Posts
148. Nationalratssitzung der XXIV. GP am 28. März 2012 Live (z.B. “Sparpaket”) unter: PARLAMENT LIVE – am PC/Mac Einsortiert unter:Parlament Tagged: Parlament live Permanentlink weiterlesen
Unbearbeitet (u.a.): Entschließungsantrag der Grünen zur Hochschulkonferenz
Viele Anträge sind im Unterausschuss des Parlamentarischen Wissenschaftsausschusses “geparkt”, was soviel heißt wie: sie werden in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr von der Legislat... weiterlesen
Die Zeit des Sebastian Kurz (3)
Was macht Staatsekretär Kurz mit seiner Zeit? Welche Initiativen Kurz in der laufenden Legislaturperiode noch setzen will und wie Integrationsexpert/innen seine Leistung beurteilen. Im zweiten Teil di... weiterlesen
Großkoalitionäres Finale Furioso
Die arg geschrumpfte große Koalition geht nunmehr in ihr viertes Jahr. Gemäß der vormaligen Dauer der Legislaturperiode wäre es ihr letztes. Gemäß der verlängerten Legislaturperiode hätte sie noch nah... weiterlesen
Schmied hat in Sachen Schulreform resigniert!
Viel deutlicher als gestern Abend in der Sendung Report kann man es eigentlich nicht mehr sagen: Grundlegende Reformen seien mit dieser ÖVP halt nicht möglich. Das mag sein: Aber wenn eine Regie... weiterlesen
Neue Steuern auf Vermögen
Wie im Regierungsprogramm vereinbart, wollen wir noch in dieser Legislaturperiode eine Steuerstrukturreform durchführen. Dabei geht es uns vor allem um eine Verschiebung der Steuerlast, weg vom Faktor... weiterlesen
Erste Rede im Landtag
Gestern, bei der 3. Sitzung des Bgld. Landtages der 20. Legislaturperiode, durfte ich schon meine erste Rede halten. Natürlich hat man davor ein wenig Achtung und ich muss gestehen, ein bisschen war i... weiterlesen
Fünf Jahre im Gemeinderat. Eine Bilanz. Ein Ausblick.
Die Wiener Legislaturperiode ist (fast) zu Ende. Was ich alles in den nächsten fünf Jahren vorhabe, werde ich in einem kommenden Beitrag schreiben. Vieles steht ja auch in unserem Wahlprogramm. Aber v... weiterlesen
Sicherheitsgipfel in Purbach
Ich habe die neue Legislaturperiode zum Anlass genommen, um auf Basis des Regierungsübereinkommens bei einem Sicherheitsgipfel heute den Ist-Stand zu analysieren und Maßnahmen für die Zukunft zu disku... weiterlesen
ÖVP-Regierungsmitglieder … Arbeiten fürs Burgenland
Im Herbst beginnt für Landesregierung und Landtag nicht nur ein neues Arbeitsjahr, es werden auch die Weichen für die gesamte Legislaturperiode gestellt. Die wirtschaftliche Entwicklung und der Arbeit... weiterlesen






















