Aktuelle Posts

Bernhard Kraut

Wilhelm Wadl – Die eigene Wahrheit den anderen zumuten, ist eine Zumutung

  Wie es auch eine Zumutung ist, einen Mann zum Leiter einer Historikerkommission zu bestellen, der sich selbst mit einem seiner ersten Interviews sofort als ein dafür nicht geeigneter zu erkennen gib... weiterlesen
Ronald J. Pohoryles

Weil mich die Nichtraucher-Kampagne so nervt…

In Europa gibt es die verschiedenstens Regulierungen zum Nichtraucherschutz, und die Europäische Kommission ist jüngstens, aus gutem Grund, davon abgekommen, durch eine Richtlinie die Rauchverbote flä... weiterlesen
Sepp Eisl

EU-Siegerprjekt: Vogelparadies Weidmoos

Das Life-Projekt "Weidmoos" in den Gemeinden St. Georgen und Lamprechtshausen im nördlichen Flachgau wurde aus 73 EU-Projekten als eines der fünf Sieger-Projekte von der EU-Kommission prämiert. Die Pr... weiterlesen
Kritikus

Kommission der Lobbyisten

Dass ich den Lobbyismus für Korruption halte, habe ich ja schon öfters geschrieben (zB hier und hier). Es ist auch kein Geheimnis, dass die Lobbyistenbande indirekt in Brüssel mitregier... weiterlesen
UG2002-Novelle

Neuer Angriff der EU-Kommission gegen Arbeitszeitrichtlinie?

Ansinnen der Europäischen Kommission an das EU-Parlament, ArbeitnehmerInnen nicht entgegenkommenden Richtlinien-Änderungen zuzustimmen, sind vom  Parlament bereits mehrfach abgelehnt worden. Arbeitgeb... weiterlesen
Lunacek

Nein zur Atomkraft-Renaissance in der EU

Auf Einladung von Rebecca Harms, Co-Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion (2.v.l.), diskutierten heute im Europaparlament Antonia Wenisch (2.v.r.) vom Wiener Öko-Institut und Patricia Lorenz... weiterlesen
Lunacek

Europäischer Rat: Armutsbekämpfung nein danke - jeder Mitgliedstaat soll machen was er will...

Die Weigerung der RegierungschefInnen beim jüngsten Europäischen Rat, wie von der Kommission vorgeschlagen ein verbindliches Ziel für die Armutsbekämpfung auf unserem Kontinent bis 2020 zu... weiterlesen
Lunacek

Europäische BürgerInneninitiative wird auf den Weg gebracht

Die spanische Präsidentschaft hat Druck gemacht und es geschafft die Kommission dazu zu bewegen, ihren Vorschlag zur EBI schon am 31. März und nicht erst im April, Mai oder gar Juni vorzul... weiterlesen
Ronald J. Pohoryles

ELDR-Council tritt für eine starke gesamteuropäische Außenpolitik ein

Im Zusammenhang mit der erstmaligen Einrichtung einer Hohen Beauftragten (und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission erörterten Europas Liberale die Aufgaben des Europäischen Außendienstes (Europ... weiterlesen
Reinhold Lopatka

19. März 2010: Bilaterale Beziehungen mit Montenegro ausbauen

Zwar hat Montenegro, das sich 2006 von Serbien abgespalten hat, nur knapp 700.000 Einwohner, trotzdem ist es ein wichtigstes Land für die österreichische Exportwirtschaft. Mit einem Gesamtinvestitions... weiterlesen

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