Politikblogs.at / Thema / kommission

Heldenplatz: „ehrendes Gedenken“ für einen Massenmörder!

Josef Vallaster war ab April 1942 im polnischen Vernichtungslager Sobibór mitverantwortlich dafür, dass dort 250.000 Jüdinnen und Juden vergast wurden. Zuvor hat er im berüchtigten Schloss Hartheim in... weiterlesen

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Harald Walser, Die Grünen

vor 8 Tagen

Rettet der Vatikan das Cafe Rosa?

Mysteriöse Vorgänge im „Cafe Rosa“ Obwohl das von der ÖH betriebene und in die Pleite geführte „Cafe Rosa“ ausgewiesen "antiklerikal" ist, könnte der paradoxe Fall eintreten, dass ausgerechnet... weiterlesen

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ERSTAUNLICH, Medien

vor 70 Tagen

neue Milliarden für die Atomlobby?

Die EU will den Geldhahn für die Atomlobby schon wieder aufdrehen. Diesmal für ein “Sicherheitsprogramm” für Drittstaaten (INSC). Mittels finanzieller Unterstützung will die Kommission ... weiterlesen

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Elisabeth Kerschbaum, Die Grünen

vor 75 Tagen

Nukleare Sicherheit & Haftung: Stellungnahme abgeben nur mehr bis 29. 2.!

Aus dem Euratom-Vertrag wird wohl nie ein sinnvolles Regelwerk für Nukleare Sicherheit und Haftung werden! Gegen Euratom ist ja die Europäische Kommission noch ein Hort der Transparenz und Unabhängig... weiterlesen

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Elisabeth Kerschbaum, Die Grünen

vor 85 Tagen

Kindesmissbrauchsfälle in der Wr. SPÖ müssen aufgeklärt werden

Häupl darf nicht mehr schweigen - jetzt muss der SP-Chef endlich Taten setzen Kaum ein Tag vergeht, wo nicht über neue, völlig irrwitzige und degoutante Missbrauchs- fälle im Wirkungsbereich... weiterlesen

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ERSTAUNLICH, Medien

vor 125 Tagen

José Manuel Barroso wird deutlich: Drei Pfade zur Rettung der Eurozone

Das lange erwartete Grünbuch der Kommission zur Schuldenkrise liegt seit dem 23. November vor; und spät, aber doch, macht José Manuel Barroso Ernst. Klare Worte: die Eurobonds („euro-obligations“) müs... weiterlesen

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Ronald J. Pohoryles, LIF

vor 174 Tagen

Liberaler Währungskommissar Olli Rehn wird Vizepräsident der Europäischen Kommission

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso hat angesichts der gegenwärtigen Krise den Kommissar für Wirtschafts- und Währungsangelegenheiten Olli Rehn zu einem der Vizepräsidenten... weiterlesen

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Ronald J. Pohoryles, LIF

vor 195 Tagen

2,7% für A L L E!

Khol: Kommission empfiehlt 2,7%-Plus für alle Pensionen. Reform-Empfehlungen und Beamtenzahlen fehlen weiterhin! Zusätzlich Schritte der Armutsbekämpfung erforderlich. Ohne Reformen ist nachhaltige Fi... weiterlesen

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Andreas Khol, ÖVP

vor 209 Tagen

Balkans, what next? European Union!

Erweiterungskommissar Stefan Füle münzte am Donnerstag abend im EU-Haus in Wien den Titel der Veranstaltung vom eher skeptischen "Balkans, what now?" in den sehr klaren und zukunftsweisend... weiterlesen

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Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 339 Tagen

Gerechtigkeit jetzt – Finanztransaktionssteuer vorantreiben

Seit mehr als einem Jahr ist die Europäische Kommission säumig einen Gesetzesentwurf für die Finanztransaktionssteuer zu präsentieren. Im April 2011 stimmte das Europäische Parlament mit deutlicher Me... weiterlesen

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Andreas Schieder, SPÖ

vor 342 Tagen

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