Aktuelle Posts
Nach eingehender Diskussion des Koalitionspapiers, das von den GemeinderätInnen und dem Verhandlungsteam der Innsbrucker Grünen vorgestellt wurde, hat die Bezirksversammlung der Innsbrucker Grünen... weiterlesen
Rot-Grün in Wien
Nun ist es also fix. Wien wird in den nächsten 5 Jahren von einer rotgrünen Regierung regiert werden. Auch das höchste Gremium der Wiener Grünen, die Landesversammlung hat heute eindeutig dem vom Verh... weiterlesen
Das bringt rot-grün …
Am Sonntag wird die Wiener Landesversammlung über den Koalitionspakt mit der SPÖ abstimmen. Ich gehe davon aus, dass es eine große Zustimmung geben wird. Wien wird gerechter und ökologischer. Strecken... weiterlesen
Von Koalitionsabkommen und einer neuen Bundesregierung
Wien, 25. November 2008
Nachdem ich Ende letzter Woche auf einer Konferenz im Britischen Parlament in London war, bin ich heute früh nach Wien zur Sondersitzung des Nationalrates geflogen. Viel wichti... weiterlesen
Der Fluch des Koalitionspakts
Viele meinen zurecht:
Mindestens so sehr wie um Inhalte geht es bei (und nach) dieser Wahl um politische Kultur: es geht um das WAS, aber genauso um das WIE der Politik.
Schlicht an die politischen A... weiterlesen
Pflegevolksabstimmung: unglaublich
In der Presse lese ich, dass im Koalitionspakt eine Volksabstimmung über das Pflegemodell vorgesehen ist.
Das ist unglaublich, denn das unterläuft das politische System.
Volksabstimmungen wu... weiterlesen






