Quousque, Maria Fekter? Teil 2
Frau Fekter scheint zu hoffen, dass ihre Äußerungen nur für “domestic consumption” bestimmt sind, wo sie sich als “iron lady” profilieren will, wie schon zu den unseligen Zeite... weiterlesen
Aktuelle Posts
Michael R. & AnonAustria: Innenministerin deckt Ermittlungsskandal
Michael R. ist ein Selbstständiger in der IT-Branche, der im Zusammenhang mit AnonAustria ins Visier der Sicherheitsbehörden gekommen ist. → Vorgeschichte In einem Mix aus allgemeinen Merkmalen und ko... weiterlesen
Innenministerin hat keine Ahnung über Ausmaß der Überwachung Folge 2
Folge 1 – die Vorgeschichte kurz zusammengefasst: Ich wollte von der Innenministerin wissen, wie viele BürgerInnen der Verfassungsschutz schon jetzt in seinen Datenbanken gespeichert hat. Die A... weiterlesen
Polizei untersagt Aufmarsch der Ultra-Islamisten in Graz
Gefährlichkeit Pierre Vogels durch Verfassungsschutz bewiesen Die Exekutive hat den Auftritt des deutschen Hasspredigers Pierre Vogel in den Räumlich-keiten einer Grazer Pizzeria mangels Betriebsst... weiterlesen
Innenministerin hat keine Ahnung über Ausmaß der Überwachung
Die Innenministerin will im Sicherheitspolizeigesetz die Befugnisse des „Verfassungsschutz“ ausbauen. Künftig sollen auch Einzelpersonen – ohne, dass sie sich etwas zu Schulden kommen lassen haben – i... weiterlesen
Wie sicher ist Tschetschenien?
Während der Europarat die Menschenrechtslage in Tschetschenien als düster beschreibt und in Österreich die Ermordung des tschetschenischen Oppositionellen Umar Israilow weiter das Gericht beschäftigt,... weiterlesen
Trojaner in Österreich? Das hat die Ministerin geantwortet.
Heute habe ich von der Innenministerin die Anfragebeantwortung zu meiner parlamentarischen Anfrage zum Einsatz des Bundestrojaner bekommen. Sie ist wortkarg ausgefallen. So viel dürfte aber feststehen... weiterlesen
Stimmen zur Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes
Das umstrittene Sicherheitspolizeigesetz wurde vor wenigen Tagen im Ministerrat beschlossen. Die Stimmen der Kritik scheinen aber nicht zu verhallen. Das, was Innenministerin Mikl-Leitner als "großen... weiterlesen
Innenministerin übergab Leiche
Neue Polizeimotorräder Am 17. Oktober 2011 wurden 17 Polizeimotorräder der Marke Honda von der Innen- ministerin, Johanna Mikl-Leitner, übernommen und an die Landesverkehrsabteilung Wien im Be... weiterlesen
In Echtzeit kriminalisiert
Wenn eine Innenministerin über Illegale spricht, sollte Echtqualität vor Echtzeit gehen. Sonst wird der Standard.at zum Sprachrohr der semantischen Flüchtlingsabwehr. Gestern erreichte mich eine Nachr... weiterlesen
