Aktuelle Posts

Harald Walser

USA: ohne Gerichtsverfahren lebenslänglich!

Wohin entwickelt sich in Sachen Demokratie die Welt? Wohin entwickelt sich Europa? In den USA hat der Kongress dem Militär die Vollmacht erteilt, jeden „Verdächtigen“, auch jeden US-Staatsbürger, ohne... weiterlesen
Erstaunlich

Wahlbetrugsprozess: Das Urteil

ÖVP-Bürgermeister als WahlbetrügerAm 7.Okotober 2010 gestand Wilhelm Heissenberger, ÖVP-Bürgermeister der GemeindeUnterrabnitz-Schwendgraben (Bgld./Bez. Oberpullendorf),  nach vierstündiger Einvernah-... weiterlesen
Sonja Pitscheider

Die Maria-Theresien-Straße ist für alle da

Vor gut einem Jahr wünschte die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer eine aufgeräumte Maria-Theresien-Straße. Nicht so wie Kollege Vizebürgermeister Gruber, der die Fahrräder weg haben wollte. Sie wollte, da... weiterlesen
Erstaunlich

Kinderschänder will Schadenersatz

Beschlagnahme von Festplatten Bei  Dr. Christoph B.,  fand im  Zuge eines  Strafverfahrens  wegen Verdachts  des sexuellen Missbrauchs eines Unmündigen, eine Hausdurchsuchung statt. Dabei wurd... weiterlesen
Erstaunlich

Witzpartei ÖVP

ÖVP-Bürgermeister als Wahlbetrüger Am 7.Okotober 2010 gestand Wilhelm Heissenberger, ÖVP-Bürgermeister der Gemeinde Unterrabnitz-Schwendgraben (Bgld./Bez. Oberpullendorf), nach vierstündiger E... weiterlesen
Neuwal

“Bildung ist kein Konsumgut, sondern ein Grundrecht” – Grüne, JuLis, JVP, SJ und SLP diskutieren Sch

In der dritten und abschließemdem Diskussionsrunde der Frischlingsrunde 2010 ging es um das zukunftsträchtige und in Österreich stets heiß umkämpfte Thema Bildung. Die Einstellungen reichen vom elitär... weiterlesen
Oliver Ritter

Litauen tritt Grundrechte von Lesben und Schwulen mit Füßen

Das EU-Mitgliedsland Litauen ist eines der homophobsten Länder Europas. Erst Anfang des Jahres wurde ein Gesetz verabschiedet, dass “Werbung” für Homosexualität in Schulen und in Medien un... weiterlesen
Christiane Brunner

Sachbeschädigung = Sachbeschädigung: oder doch nicht?

Sachbeschädigungen sollen bestraft werden – als Sachbeschädigung und alle gleich. Aber offenbar werden in Österreich nicht alle gleich verfolgt. Und schon gar nicht dürfen die Kampagnen und Demo... weiterlesen
LIF

Das Liberale Forum setzt sich für die Grundrechte und die Pressefreiheit ein!

Angelika Mlinar - Bundessprecherin LiF Die deutsche Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will Journalisten und deren Informanten besser schützen. Die FDP-Politikerin sagt, dass „Medienan... weiterlesen
Elisabeth Märk

EU-Vertrag von Lissabon – konsolidierte deutsche Fassung online

Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge... weiterlesen

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