Aktuelle Posts

UG2002-Novelle

Vorrückungsstichtag und Urlaubsregelung

Am 8.7.10 wurde im Nationalrat eine Gesetzesänderung zur Berechnung des Vorrückungsstichtages sowie der Urlaubsregelung beschlossen (Klick auf Paragraphen).   Vorrückungsstichtag (gilt nur für Vertrag... weiterlesen

Themen beamter berechnung gesetzesänderung klick nationalrat paragraph urlaubsregelung vertragsbedienstete vorrückungsstichtag vorrückungsstichtages

Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 10 Tagen

Sepp Eisl

Gesundheitsminister Stöger soll Lebensmittelkennzeichnung verbessern

Landesrat Sepp Eisl fordert, dass in der Lebensmittelkennzeichnung die Herkunft ausländischer Rohprodukte klar gekennzeichnet werden muss. Er verlangt von Gesundheitsminister Alois Stöger, dass er umg... weiterlesen

Themen alois stöger gesetzesänderung gesundheit gesundheitsminister herkunft kennzeichnung landesrat lebensmittel lebensmittelkennzeichnung nationalrat rohprodukt sepp eisl

Sepp Eisl, ÖVP

vor 203 Tagen

Christiane Brunner

UVP-Debatte zeigt: Gesetzesänderung DRINGEND notwendig!!!!

Seit über einer halben Stunde diskutieren wir über die Un-Glaubwürdigkeit der Lärmwerte. Die Projektwerberin und die Gutachter des Ministeriums können alle möglichen Tricks anwenden um Situationen und... weiterlesen

Themen gesetzesänderung glaubwürdigkeit gutachter lärmwert ministerium projektwerberin situation trick uvp-debatte

Christiane Brunner, Die Grünen

vor 360 Tagen

Siegi Lindenmayr

Was Al Capone und Martin Graf gemeinsam haben könnten

von Siegi LindenmayrNun, so wie es aussieht, wird es weder gelingen, Martin Graf zum Rücktritt zu bewegen noch wird es eine ausreichende Mehrheit für eine Gesetzesänderung bezüglich Abwahl geben. So w... weiterlesen

Themen abwahl arc capone chicagoer gesetzesänderung immunität lindenmayrnun martin graf mehrheit nationalrat rücktritt wahl wien

Siegi Lindenmayr, SPÖ

vor 468 Tagen

Siegi Lindenmayr

Was Al Capone und Martin Graf gemeinsam haben könnten

von Siegi LindenmayrNun, so wie es aussieht, wird es weder gelingen, Martin Graf zum Rücktritt zu bewegen noch wird es eine ausreichende Mehrheit für eine Gesetzesänderung bezüglich Abwahl geben. So w... weiterlesen

Themen abwahl arc capone chicagoer gesetzesänderung immunität lindenmayrnun martin graf mehrheit nationalrat rücktritt wahl wien

Siegi Lindenmayr, SPÖ

vor 468 Tagen

Oliver Ritter

Unterschriftenpetition: Martin Graf muss gehen!

Martin Graf muss als Dritter Nationalratspräsident zurück treten. Er ist aufgrund diverser Äußerungen für eines der höchsten Ämter der österreichischen Republik nicht mehr tragbar. Nachdem Graf gemäß... weiterlesen

Themen amt äußerung dritte geschäftsordnung gesetzesänderung hohe martin graf nationalratspräsident republik unterschriftenpetition wahl

Oliver Ritter, Wähler

vor 470 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • Oliver Ritter
  • Christiane Brunner
  • Siegi Lindenmayr
  • UG2002-Novelle
  • Sepp Eisl