Kirche und Sexualität
Erst wenn Frauen in der katholischen Kirche gleichberechtigt sind, das Kirchentum die Angst vor der Sexualität ablegt, ihre VertreterInnen ihre Sexualität (im Rahmen der Gesetze, westeuropäischer... weiterlesen
Aktuelle Posts
Europarat rügt Österreich: Parteinfinanzierung ohne Mindeststandards gegen Korruption
Vorarlberg gar ohne Gesetz und Publizität.
GRECO (Staatengruppe des Europarates gegen Korruption - GRECO) prüft nach dem Prinzip der „peer reviews“ der gegenseitigen Beobachtung und Beurteil... weiterlesen
Vater sucht sein Kind
Kindesmutter versteckt Kind seit fünf Jahren Seit März 2007 sucht der Kindesvater Franz Masser seinen heute fast acht Jahre alten Sohn Jan Niklas R.. Ab dem Zeitpunkt seines Verschwin... weiterlesen
Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung
Heute ist auch in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten. Das Gesetz basiert auf einer EU-Richtlinie, die am 14. Dezember 2005 im Europäischen Parlament verabschiedet wurde (das Stim... weiterlesen
War eine neue gesetzliche Regelung notwendig? Gesetzliche Grundlagen für zweisprachige Ortstafeln (K
Im Juli 2011 wurde ein Gesetz beschlossen, mit dem der so genannte Ortstafelstreit endgültig beigelegt sein soll. Aber war ein neues Gesetz überhaupt notwendig, oder hätten die bestehenden Gesetze ger... weiterlesen
Der Trick mit dem Verfassungsgesetz – Die Kärntner Ortstafelkösung im Verfassungsrang (Teil 6)
Auch wenn immer vom Ortstafelgesetz die Rede ist, so ist es gar kein eigenständiges Gesetz. Es wurden nur die vom Verfassungsgerichtshof im Jahre 2001 aufgehobenen Bestimmungen des österreichischen Vo... weiterlesen
Gelten die Gesetze für A1 nicht?
Kein Zuschlag mehr für Papierrechnungen Welcher Vorzeigebetrieb die TELEKOM ist bzw. war, kristallisierte sich im Telekom- U-Ausschuss so richtig heraus. Dieser Zustand hat sich offenbar... weiterlesen
Sparpaket bringt auch mehr soziale Absicherung für EPU und KMU
Im gestrigen Ministerrat wurden die Eckpunkte des rund 26,5 Milliarden Euro schweren Sparpakets beschlossen. In den rund 90 Gesetzen verbergen sich so manche Belastungsbomben, aber auch ein wesentlich... weiterlesen
Sparpaket bringt auch mehr soziale Absicherung für EPU und KMU
Im gestrigen Ministerrat wurden die Eckpunkte des rund 26,5 Milliarden Euro schweren Sparpakets beschlossen. In den rund 90 Gesetzen verbergen sich so manche Belastungsbomben, aber auch ein wesentlich... weiterlesen
LehrerInnenauswahl: Viel Marketing, aber wenig Inhalt von Landesrätin Hummer
Die VertreterInnen der SPÖ haben im Landesschulratskollegium der Novelle zum Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz keine Bedenkenfreiheit attestiert – Hintergrund dafür sind die fehlenden Informationen zu... weiterlesen
