Aktuelle Posts

Lunacek

SWIFT abgelehnt! Europaparlament zeigt neue Macht für Grundrechte

Die Freude war groß, der Applaus in Richtung der niederländischen liberalen Berichterstatterin Jeanine Hennis-Plasschaert nicht enden wollend: kurz vor 12.30 stand das Ergebnis der Abstimmung dann fes... weiterlesen
Lunacek

Neue EU-Kommission: "Frei von Einflüssen und Interessen der nationalen Regierungen und Lobbys" soll

In wenigen Stunden wird eine Mehrheit hier im Europaparlament in Straßburg die neue Europäische Kommission wählen. (Neue) Namen wie Ashton, Barnier, Hedegaard, Füle, Georgieva, Geoghan-Quinn, Malmströ... weiterlesen
Lunacek

Verbot der Stiefkindadoption muss fallen! - Resolution im Europaparlament ist wichtiger Schritt in R

Als Vorsitzende der LGBT (Lesbian/Gay/Bisexual/TransGender)-Intergroup des Europäischen Parlaments freut es mich sehr, dass gestern einen neuerlichen Schritt zur Stärkung der Rechte von lesbischen und... weiterlesen
Lunacek

"Pride and Prejudice" in Malta

Unter dieses Motto stellte ich meine Rede bei der Eröffnung der diesjährigen ILGA-Europa-Konferenz in Malta gestern vormittag: Für LGBTI (Lesben und Schwule, Bisexuelle, TransGender und Intersex-Perso... weiterlesen
Lunacek

Ein schwarzer Tag für Medienfreiheit in Europa

Der knappe Sieg der Pro-Berlusconi-Parteien im Europaparlament am Mittwoch gegen eine Resolution für Medienfreiheit markiert einen schwarzen Tag für Europas BürgerInnen und JournalistInnen: Mit nur we... weiterlesen
Lunacek

Großer Erfolg im Europaparlament gegen Homophobie und für Grundrechte!

Das homophobe Gesetz in Litauen ist heute im Europaparlament mit deutlicher Mehrheit kritisiert worden, und die Grundrechtsagentur in Wien wird aufgefordert eine "Meinung" (so heißt das offiziell) daz... weiterlesen
Lunacek

Uiguren-Aktivistin Rebiya Kadeer im Europaparlament

  Mehr als eine Woche ist es her, dass am 3. September Rebiya Kadeer, von der chinesischen Führung geächtete Aktivistin und Politikerin aus Urumchi, das Europaparlament besuchte. Eine beeindrucken... weiterlesen
Lunacek

Gruene sind klar viertstaerkste Fraktion im Europaparlament!

Der erste Tag im neu gewaehlten Europaparlament brachte neben der Wahl des Polen Jerzy Buzek als parlamentspraesidenten auch einen massiven Konflikt innerhalb der neuen konservativen Fraktion: Der Tor... weiterlesen
raunzerzone

Glawischnigs Waterloo

Einen Verlust von 8,6 Prozentpunkten mussten die Grünen gestern hinnehmen. Doch doch, gemeint ist schon die Wahl zum Europaparlament, jedoch nicht das bundesweite Ergebnis, bei dem die Grünen -3,4% er... weiterlesen
Christoph Chorherr

Ein wichtiger Grund, diesmal Grün zu wählen

Ich kenne Eva Lichtenberger als politische Kollegin fast schon 20 Jahre. Schon aus ihrer Zeit, als sie noch nicht Landesrätin in Tirol war. Sie hat sehr viel Humor, drum wird sie mir verzeihen, dass... weiterlesen

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