Für ein weltoffene Stadt
Heute sind wir Grüne nochmal ausgeschwärmt und haben Basilikum verteilt, mit der Bitte, das Wahlrecht in Anspruch zu nehmen. Wer wählen geht, bestimmt mit.Die letzten 2 Wochen waren von harten, aber f... weiterlesen
Aktuelle Posts
Grünes Basilikum ist ein intensives Gewürz
In seinem "Bitte keinen schwarzen Bürgermeister"-Plakat hat Norbert Pleifer uns Grüne als Basislikum dargestellt. Kein schlechter Vergleich wie ich meine, ist Basilikum doch ein recht intensives wenn... weiterlesen
Wer Grün will, muss Oppitz-Plörer wählen
Heute fand ein in der Politik sehr seltenes Ereignis statt: Wir Grüne haben zur Unterstützung eines Mitglieds einer anderen Partei bei einer Wahl aufgerufen. Und das hat folgenden Hintergrund: Seit de... weiterlesen
Arbeit für die Menschen statt Show
Wir haben mit allen Parteien gesprochen und mit FI konnte eine Einigung über 5 Eckpunkte erzielt werden. ÖVP und SPÖ machten bei den Sondierungsgesprächen klar, dass sie erst nach der Stichwahl bereit... weiterlesen
Sparpaket bringt auch mehr soziale Absicherung für EPU und KMU
Im gestrigen Ministerrat wurden die Eckpunkte des rund 26,5 Milliarden Euro schweren Sparpakets beschlossen. In den rund 90 Gesetzen verbergen sich so manche Belastungsbomben, aber auch ein wesentlich... weiterlesen
Sparpaket bringt auch mehr soziale Absicherung für EPU und KMU
Im gestrigen Ministerrat wurden die Eckpunkte des rund 26,5 Milliarden Euro schweren Sparpakets beschlossen. In den rund 90 Gesetzen verbergen sich so manche Belastungsbomben, aber auch ein wesentlich... weiterlesen
Bundesfinanzrahmen: Kurs halten, Defizit senken
2011 unter 4% Defizit, 2013 unter 3% Defizt und 2015 bei 2% Defizit. Das sind die Eckpunkte des Bundesfinanzrahmens, der vergangene Woche dem Parlament übergeben wurde. Wir setzen jenen Weg konsequent... weiterlesen
21. April 2011: Zwei arbeitsintensive Jahre als Finanzstaatssekretär
Nach etwas mehr als zwei Jahren endet heute meine Tätigkeit als Finanzstaatssekretär, da es in Zukunft kein ÖVP-geführtes Staatssekretariat im BMF mehr geben wird.
Diese arbeitsintensive Zeit hat auch... weiterlesen
Cancún: Es gibt ein Abkommen!! – Der Prozess ist gerettet, das Klima nicht!
Trotz des Widerspruchs von Bolivien wurde der Entwurf der Präsidentin angenommen. Es war durchaus Begeisterung spürbar, darüber dass überhaupt ein Abkommen angenommen werden konnte und der Prozess for... weiterlesen
Budget und Pensionsanpassung
Die Eckpunkte des Budgets sind präsentiert, die Pensionsverhandlungen sind abgeschlossen. Herausgekommen ist – wer hätte ernsthaft anderes erwartet – österreichische Kompromissarbeit. Finanzminister P... weiterlesen
