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Veranstaltungstipp: ACTA ad Acta / 2. Mai, 19:00 Uhr, Linz

Während tausende Menschen auf die Straße gehen, um gegen ACTA zu demonstrieren, geht es auch auf europäischer Ebene heiß her. Abstimmungen über ACTA werden angesetzt, dann doch wieder verschoben, es w... weiterlesen

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Severin Mayr, Die Grünen

vor 26 Tagen

Entscheidungen auf kleinen Ebenen besser?

SchulreformerInnen fordern mehr Autonomie für Schulen, damit die Qualität der Bildung gehoben wird. Ich glaube das ist klug. Die katholischen Schulen bestätigen das (die suchen sich z.B... weiterlesen

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, Wähler

vor 42 Tagen

Rederecht für Europaabgeordnete europaweit einzigartig

Das Rederecht der Europaabgeordneten im Wiener Landtag ist eine Grüne Initiative, die europaweit einzigartig ist. Wir haben sie mit dem rot-grünen Regierungsprogramm als Brücke zwischen EU und lokaler... weiterlesen

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Monika Vana, Die Grünen

vor 114 Tagen

Wien ist anders: Erstmals Rederecht für MEPs im Landtag

Eine Ausnahme vom demokratiepolitischen Ausnahmezustand in Europa hat der Wiener Landtag heute markiert: Erstmals haben wir Europaabgeordnete das Recht, hier das Wort zu ergreifen und dami... weiterlesen

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Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 116 Tagen

Wir müssen die Eier fürs gemeinsame starke Europa erst zerschlagen!

Mit diesem Rat für die von Dany Cohn-Bendit im heutigen Standard-Interview angesprochene 'europäische Eierspeis', die nicht mehr in die ursprünglichen Eier zurückgeführt werden kann, ließ... weiterlesen

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Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 121 Tagen

Ach ja, Bürger in Wut ist eine rechtspopulistische Wählervereinigung in Deutschland…

…und kooperiert auf europäischer Ebene in der Fraktion European Alliance for Freedom mit FPÖ-Mitgliedern. BIW: Bürger in Wut “Bürger in Wut” (BIW) ist übrigens eine rechtspopulistisc... weiterlesen

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Neuwal, Wähler

vor 123 Tagen

Die 99 % von Tirol – neuwal im Gespräch mit Occupy Innsbruck

"Wir sind derzeit der Tiroler Teil der globalen Occupy-Bewegung und zeigen uns solidarisch mit den Occupy Wallstreet Aktivitäten. Wir versuchen, diese Themen auf Tiroler Ebene zu konkretisieren und di... weiterlesen

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Neuwal, Wähler

vor 184 Tagen

Wie gehts mit dem umstrittenen Sicherheitspolizeigesetz weiter?

Das umstrittene Sicherheitspolizeigesetz wurde heute im Ministerrat beschlossen. Die SPÖ hat sich aber vorbehalten, dass auch noch auf parlamentarischer Ebene weiterdiskutiert werden darf. Damit haben... weiterlesen

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Albert Steinhauser, Die Grünen

vor 189 Tagen

Vermögenssteuern, der ESM und die Grünen: vom Balkon zurück aufs Spielfeld

Vor einigen Wochen noch wurde in diesem BLOG ein Beitrag mit „Vermögenssteuern: Grüne Balkonmuppets …“ übertitelt. Damals fiel den Bundes-Grünen angesichts der SP-Forderung nach... weiterlesen

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Belvederegasse, Wähler

vor 218 Tagen

Meine SPÖ

Die Politik der SPÖ ist auf den meisten Ebene nicht das, was ich unter sozialdemokratisch verstehe, viel eher entspricht sie dem Gegenteil davon. Niemand sagt, dass es keine Kompromisse geben soll, ab... weiterlesen

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Thomas Knapp, Wähler

vor 367 Tagen

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