Aktuelle Posts

UG2002-Novelle

Verfassungsdienst zur Festsetzung angemessener Begutachtungsfristen

Das Bundeskanzleramt (BKA) hat anlässlich der immer kürzer gewährten Begutachtungsfristen von geplanten Gesetzesänderungen einen Vorschlag von sechs-wöchiger Begutachtung allen Ministerien und verschi... weiterlesen
UG2002-Novelle

Verfassungsdienst zur Festsetzung angemessener Begutachtungsfristen

Das Bundeskanzleramt (BKA) hat anlässlich der immer kürzer gewährten Begutachtungsfristen von geplanten Gesetzesänderungen einen Vorschlag von sechs-wöchiger Begutachtung allen Ministerien und verschi... weiterlesen
Albert Steinhauser

Warum ACTA ene Gefahr für das Internet ist

AnonynmousAustria hat  in der Nacht von 23. auf 24. Jänner 2012 die Seiten des Justizministeriums und des Bundeskanzleramtes kurzfristig lahmgelegt haben. Eine Notwehraktion um endlich eine Debatte üb... weiterlesen
Christiane Brunner

Wieder Bremse beim Klimaschutz

Gestern wurde im Wirtschaftsministerium eine Studie über die Bedeutung der CO2-Reduktionsziele für die Wirtschaft präsentiert. Auftraggeber waren neben Wirtschaftsministerium und Bundeskanzleramt auch... weiterlesen
Albert Steinhauser

Kanzleramt: Erstmals keine Dollfuß-Messe

“Die Presse” vom 08.07.2010 Seite: 2 ÖVP-Neugebauer protestiert. Feier für alle verstorbenen Kanzler künftig zu Allerheiligen. Wien (oli). Alljährlich findet in der Kapelle des Bundeskanzl... weiterlesen
UG2002-Novelle

Ergebnis der Gespräche mit Regierung: drohende Einschnitte im Uni-Betrieb ab Frühjahr 2011

   Das Ergebnis des „Universitätengipfels“ am Montagabend im Bundeskanzleramt hat keine Lösung der nach wie vor offenen Frage der künftigen Finanzierung der Universitäten ab 2013 gebracht.... weiterlesen
UG2002-Novelle

Vorrückungsstichtag: GÖD informiert

   Am 8. Juli 2010 wurde vom Nationalrat ein zwischen GÖD und Bundeskanzleramt ausgehandelter Gesetzestext beschlossen. Die wesentlichen Punkte dieser Neuregelung und was zu tun ist, werden in einem B... weiterlesen
Harald Walser

„Auschwitz als beständige Mahnung!“

Auch wenn wir es nicht gern hören: Auschwitz – als Symbol für die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten – ist Teil unseres kulturellen Erbes. Daran muss heute am 65. Jahrestags der Befreiung des... weiterlesen
Gabriele Heinisch-Hosek

Halt der Gewalt

von Gabriele Heinisch-Hosek   Bundeskanzler Werner Faymann und  ich haben heute anlässlich der 16 Tage gegen Gewalt (Beginn mit dem morgigen 25. November - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen -... weiterlesen
Gabriele Heinisch-Hosek

Halt der Gewalt

von Gabriele Heinisch-Hosek   Bundeskanzler Werner Faymann und  ich haben heute anlässlich der 16 Tage gegen Gewalt (Beginn mit dem morgigen 25. November - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen -... weiterlesen

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