Aktuelle Posts

Erste Landtagssitzung des neuen Jahres

Die Landtagsarbeit hat schon in den ersten Tagen des neuen Jahres mit Vorbereitungen und in der Vorwoche mit den Ausschusssitzungen begonnen, die ersten Beschlüsse fallen heute in der ersten Landtagss... weiterlesen

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Franz Steindl, ÖVP

vor 117 Tagen

Ein jugendliches Jubiläum…

10 Jahre „Wählen mit 16“ im Burgenland – das ist schon einige Gedanken wert. Ich habe von Anfang an den Erfolg dieses 4-Parteien-Beschlusses im Jahr 2002 geglaubt und die hohe Wahlbeteiligung der Juge... weiterlesen

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Franz Steindl, ÖVP

vor 125 Tagen

EU-Gipfelbeschlüsse/Schuldenbremse: „… demokratiepolitische Bankrotterklärung.“

„Der neue fiskalpolitische Pakt baut zusammen mit der jüngsten Verschärfung der Haushaltsüberwachung die ökonomische Governance in autoritärer Weise um.“ Das ist das Urteil Bruno Ros... weiterlesen

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, Wähler

vor 160 Tagen

Game over? Sektion 8 auf ATV

Die Wiener Stadtregierung hat offenbar nicht vor das Kleine Glücksspiel abzuschaffen. Trotz eines eindeutigen Beschlusses am Landesparteitag der Wiener SPÖ, sieht der Entwurf eine Einschränkung, jedoc... weiterlesen

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Sektion Acht, Wähler

vor 272 Tagen

Deimek vermisst wichtige Projekte im “Zielnetz 2025″ der Regierung

FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Gerhard Deimek begrüßt den Ministerrats-Beschluss über einen strategischen Plan für den Schienenausbau bis 2025, der gestern unter dem Namen “Zielnetz 2025″ gefa... weiterlesen

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Gerhard Deimek, FPÖ

vor 308 Tagen

Rheintal Mitte

Spät,aber doch,meine Gedanken zur Präsentationen in Dornbirn und Hohenems zur Entlastung des Verkehrs in den Betriebsgebieten Wallenmahd und Unterklien.In Dornbirn sind an die 100 Personen zur Präsent... weiterlesen

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Günter Wagner, Wähler

vor 314 Tagen

Das Stadtrecht kommt ohne MÜG

Gestern abend fiel die Entscheidung beim Klubobleutetreffen mit der Bürgermeisterin. Die MÜG kommt nicht ins Stadtrecht. Nun kann in aller Ruhe verhandelt werden. Das ist gut so. Ohne Zeitdruck (der B... weiterlesen

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Sonja Pitscheider, Die Grünen

vor 315 Tagen

Debatte über Hitler-Ehrenbürgerschaft: ÖVP Maria Anzbach will darüber nicht diskutieren

Laut einem Bericht des Standards sollen 1938 die Gemeindeverwalter des Gerichtsbezirks Neulengbach beschlossen haben, Adolf Hitler zum Ehrenbürger zu ernennen. Ob es dann tatsächlich zur Umsetzung des... weiterlesen

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Albert Steinhauser, Die Grünen

vor 331 Tagen

ZEHN (15) JAHRE STUDIERENDENANWALTSCHAFT. WOHER? WOZU? WOHIN?

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr gerne möchten wir Sie auf eine Veranstaltung der Studierendenanwaltschaft am 1. Juli 2011 in Wien zum Thema „Zehn (15) Jahre Studierendenanwaltschaft und weiter: W... weiterlesen

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Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 333 Tagen

Designierter Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle

Erwartungen der Rektoren an den neuen Wissenschaftsminister Hans Sünkel, Vorsitzender der Rektorenkonferenz, will bereits morgen in einer Pressekonferenz seine Forderungen an den neuen Wissenschaftsmi... weiterlesen

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