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Dukovany – Laufzeitverlängerung: Berlakovich hofft auf die tschechische Atomaufsichtsbehörde

In einer Anfragebeantwortung zur Laufzeitverlängerung des tschechischen Alt-AKWs Dukovany ist BM Berlakovich an Hoffnungsfreude kaum zu übertreffen: “Wie bereits ausgeführt, gibt es ... weiterlesen

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Elisabeth Kerschbaum, Die Grünen

vor 86 Tagen

Wie genau nimmt es Christian Switak mit der Wahrheit?

Vor einigen Wochen habe ich bei Landesrat Christian Switak (ÖVP) nachgefragt, wie es um die Parkplätze des Landes bestellt ist. Der Hintergrund der Frage ist natürlich Switaks Privat-Porsche. In der A... weiterlesen

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Gebi Mair, Die Grünen

vor 112 Tagen

Trojaner in Österreich? Das hat die Ministerin geantwortet.

Heute habe ich von der Innenministerin die Anfragebeantwortung zu meiner parlamentarischen Anfrage zum Einsatz des Bundestrojaner bekommen. Sie ist wortkarg ausgefallen. So viel dürfte aber feststehen... weiterlesen

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Albert Steinhauser, Die Grünen

vor 158 Tagen

Ohne Vorschläge von Maria Fekter

Könnten die kommenden Jahre bis zur nächsten Nationalratswahl allein schon – keine guten, auch keine schlechten … Aber wenigstens für bestimmte Menschen drohfreiere Jahre werden. Es gibt Anlaß... weiterlesen

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Bernhard Kraut, Wähler

vor 508 Tagen

Kosten des Hochschuldialogs. Anfragebeantwortung der Ministerin

διάλογος Frau Wissenschaftsministerin Beatrix Karl beantwortete die parlamentarische Anfrage betreffend Inseratenkampagne zu Lasten der Universitätsreform, die die FPÖ am 9. Juli 2010 an sie gerichtet... weiterlesen

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Ass.Prof. Dr. Karl Heimberger, Wähler

vor 602 Tagen

„Testamentaffäre“: Bandion-Ortner antwortet nur vage!

Vor zwei Monaten habe ich einige konkrete Fragen an Justizminsterin Claudia Bandion-Ortner in der sogenannten Testamentsaffäre (Anfrage_Testamentskandal (pdf, 17 KB)) gerichtet. Heute habe ich die r... weiterlesen

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Harald Walser, Die Grünen

vor 764 Tagen

Das kosten die Landestankstellen

982.000 Euro wurden für den Bau/Eröffnung/Adaptierung der Landestankstellen zur Seite gelegt. Alleine 450.000 davon für die Tankstelle in Parndorf. In seiner Anfragebeantwortung meint LH-Niessl auf d... weiterlesen

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Christian Schreiter, Die Grünen

vor 978 Tagen

Die Palermo-Methode

Du gibst den Sprit billiger her, dafür lassen wir dich eine Zeit lang in Ruhe! Dieses Zitat entstammt nicht der Filmserie “Der Pate”, sondern - sinngemäß - der Anfragebeantwortung seitens... weiterlesen

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Christian Schreiter, Die Grünen

vor 985 Tagen

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