Wahlblogs.at

Kein Platz für andere

RandomInsights.net — Fri, 31 Dec 9999 22:59:00 GMT

Nachdem einem Osttiroler so überraschend verboten wurde, mit "Kein Platz für Zigeuner" für seinen Campingplatz zu werben, fürchten nun auch andere Tourismusbetriebe die Konsequenzen dieser Entscheidung. Eine bekannte Reisebürokette, die ungenannt bleiben möchte, fürchtet um ihren zündenden Werbespruch "Wo sonst gibt es so wenige Türken", mit der sie Reisen in den fernen Osten bewirbt. Eine amerikanische Fastfoodkette muss sich wohl oder übel von "Wir bedienen keine Juden" trennen, da die Erwähnung der ethnischen Herkunft künftig als unlauterer Wettbewerb bestraft werden könnte. Erwähnter Osttiroler hat sich übrigens bereit erklärt, sein Schild politisch korrekt auf "Kein Platz für Sinti, Roma und das ganze Gesocks" abzuändern.

Sensationell, welche Kindereien es auf die Startseite von orf.at schaffen ...

Categories: Aktuelles, Politik, Seltsame Welt | View comments

Verkehrssituation Zanklstraße

Roland Lohr — Thu, 11 Mar 2010 17:00:00 GMT

-> Antwort der Frau Vizebürgermeister

Wahrlich kurz! :-(

Rücktritt der Wähler und Wählerinnen von Dr. Martin Graf

Bernhard Kraut — Thu, 11 Mar 2010 05:44:18 GMT

Wenn heute wieder einmal ein Zwischenstand in der Umfrage, wer zurücktreten soll, gegeben wird, hat es menschgemäß den Sinn, wie stets, damit vor allem zu erinnern, daß Dr. Martin Graf nach wie vor III. Präsident NR ist.
34% sind dafür, daß alle, die Dr. Martin Graf wählten, zurückzutreten haben, 26% sind dafür, daß Dr. Martin Graf [...]

Manner mag man eben

ERSTAUNLICH — Wed, 10 Mar 2010 21:24:06 GMT

Das Plastiksackerl am Gartentor

Als der Herausgeber dieses Magazins heute nach Hause kam, fand er am Gartentor ein
hängendes Plastiksackerl vor. Der Inhalt von diesem war in der Tat erstaunlich. Da gab

es eine ausführliche Wahlwerbebroschüre der SPÖ, zu den kommenden Gemeinderats-
wahlen am Sonntag.

Dieser Broschüre waren noch einige kopierte Zettel beigelegt, auf denen Namen von Kandi-
taten stehen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, steht auf diesen Kopien
folgendes vermerkt: "Dieser Stimmzettel ersetzt den amtlichen Stimmzettel", was immer
dieser Satz auch bedeuten mag.

Das Leben versüßen

Da das Leben in der Ostgrenzregion desöfteren bitter ist dachte sich die SPÖ, der Bevölk-

erung das Leben etwas zu versüßen und legte noch 2 Päckchen Manner-Schnitten in das

Plastiksackerl.

Allerlei Überraschungen im Plastiksackerl

An und für sich eine nette Geste, wenn da nicht der Vorfall in Spitz (NÖ) gewesen wäre,
wo dem Bürgermeister Hannes Hirtzberger ein vergiftetes Mon Cherie, samt Grußkarte

an der Windschutzscheibe seines Wagens hinterlegt wurde. Wie der Fall ausging, dürfte
jedem hinlänglich bekannt sein.

Diese Praline gelangte zu traurigen Ruhm

Ein Schelm ist, wer böses denkt

Die Hinterlegung der Manner-Schnitten erinnern doch etwas an das Spitzer Szenario.

Nicht das wir der SPÖ unterstellen wollen, sie will die Bevölkerung vergiften, haben die

Verantwortlichen bei dieser Aktion offensichtlich nicht viel nachgedacht.

Auch in kleinen Dörfer verträgt sich nicht jeder mit jedem. Da werden unter Umständen alte
Feindschaften gehegt und gepflegt. Und wie heisst es so schön: "Gelegenheit macht Diebe".
Also ist es nicht unbedingt abwägig, dass irgendwer auf die Idee kommen könnte, die süße
Botschaft etwas nachzubehandeln.

Der richtige Aufbewahrungsplatz für erstaunliche Geschenke

Also gab es für die Manner-Schnitten nur einen korrekten Weg, nämlich in den Mülleimer.
Liebe Genossen der SPÖ. Wenn ihr schon Steuergeld verschwendet um Euch Stimmen

einzufangen, dann verteilt doch sinnvolle Geschenke. Ein Kugelschreiber wäre schön und

zugleich praktisch.

Allerdings birgt das Schreibgerät die Gefahr, dass dieses missbräuchlich verwendet werden
kann und der mündige Wähler eventuell sein Kreuz damit woanders hinsetzt.

*****

2010-03-10

Kandidatur Rosenkranzs

Manfred Kimmel — Wed, 10 Mar 2010 20:55:07 GMT

Seit vergangener Woche steht nun fest, dass Barbara Rosenkranz für die FPÖ bei den Bundespräsidentenwahlen antritt.Groß war und ist der mediale Aufschrei über die Kandidatur der umstrittenen Politikerin, die dem (rechts-)extremen Kreis der FPÖ zuzuordnen ist. Kritik am Verbotsgesetz und ihr als Rechtsextremer bekannter Ehemann sind nur einige Hinweise, die diese Einordnung begründen.
Trotz des Protests quer durch die Parteienlandschaft und den Rücknahmeforderungen ihrer Kandidatur, ist es das demokratische Recht jeden österreichischen Bürgers, sich nach Vollendung des 35. Lebensjahres und den dafür nötigen 6000 Unterstützungserklärungen, als Kandidat aufstellen zu lassen. Es sei hier gesagt, dass auch dieses Recht für Rosenkranz gilt, egal welche Gesinnung sie nun vertritt.
Trotzdem ist ihr Antreten bedenklich. Bedenklich deshalb, weil es zeigt, dass die politische und gesellschaftliche Moral sich von rechtsextremen Gedankengut zu distanzieren, dahinzuschwinden scheint. War es in den 90er Jahren noch verpönt von "Umvolkung" etc. zu sprechen, so haben gewisse bedenklich anrüchige Worte ihr Darsein im politisch rechten Establishment gefunden.
Darüber hinaus ist es zutiefst bedenklich für ein Land, welches an den Gräueltaten im zweiten Weltkrieg mitverantwortlich ist, sich seiner Vergangenheit nicht zu besinnen und von solchen Ideologien klar zu distanzieren. Um solche Ideologien Einhalt zu gebieten, wurde in Österreich das Verbotsgesetz geschaffen. Eben deswegen ist es bedenklich, dass eine Kandidatin solch ein Gesetz öffentlich in Frage stellt(e) und für das höchste politische Amt in Österreich kandidiert.
Aber wie kann es erst soweit kommen, dass rechte(extreme) Gesinnungen derart präsent sind. Die Antwort liegt beim Wähler. Er legitimiert mit seiner Stimme Parteien und deren Personen, aktiv in der Politik mitzuwirken.
Rechtsextremes Gedankengut gibt es in jedem Land. Dieses Gedankengut kann sich aber nur dann im politischen System etablieren, wenn diese vom Wähler gewählt werden. Will der Wähler wirklich eine Person unterstützen, die sich per eidesstaatlicher Erklärung (die übrigens bei einem Verstoß keinerlei Sanktionen vorsieht; somit eine reine Beschwichtigung ist) öffentlich äußern muss, dass sie die Existenz von Gaskammern nicht leugne und dass sie nicht für eine Abschaffung des Verbotsgesetzes eintrete?!?!
Warum kam es zu diesem Zurückrudern, welches den zurückliegenden Aussagen entgegenspricht? Diese Erklärung wurde nicht wegen dem stattgefundenen Aufschrei innerhalb der Bevölkerung und der Parteien unterzeichnet, sonder weil sie die Kronenzeitung/Hans Dichand von ihr forderte. Ein umstrittenes Medium versucht der Politik ihren Willen aufzuoktruieren. Wird diesem Ansinnen gefolgt, ist man sich der medialen Unterstützung der auflagenstärksten Zeitung (in Bezug auf die Einwohner eines Landes) sicher. Ebenso bedenklich ist, dass die Kronenzeitung (durch Hans Dichand), die sich selbst als unabhängig bezeichnet, nur deshalb einen anderen Kandidaten unterstützt, weil er gegen Heinz Fischer antritt. So versucht die Kronenzeitung bei deren Lesern zu punkten, indem sie die Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrages durch Heinz Fischer als Argument gegen seine Wahl zu vermitteln.
Es liegt also am Wähler (und auch am Leser), wie die politische Landschaft in Österreich aussehen wird- und auch die mediale.

frauenfest

Edith Schmied — Wed, 10 Mar 2010 20:53:54 GMT

zum weltfrauentag im richtig

Sondersteuer auf Bier und Zigaretten – „sozial verträglich und wirtschaftlich vernünftig“

LIF — Wed, 10 Mar 2010 18:34:22 GMT

Nun ist heraussen, was bis auf Finanzminister Pröll schon lang viele ahnten. Auch wir Steuerzahler und Steuerzahlerinnen werden zur Kassa gebeten, um den fehlenden Mut und die Visionslosigkeit der Regierung im Rahmen der Wirtschaftskrise zu finanzieren.
Beispiel einer leeren Worthülse: „sozial verträglich und wirtschaftlich vernünftig“
So sollen die neuen Steuern oder Steuererhöhungen aussehen, die Finanzminister Pröll derzeit [...]

Missbrauch mit dem Missbrauch

Andreas Mölzer — Wed, 10 Mar 2010 17:48:49 GMT

Eines der dominanten Themen dieser Tage sind die Kindesmissbrauchs-Fälle im Bereich katholisch-kirchlicher Schulen und Institutionen. Da wird quer durch Europa, von Irland über die Bundesrepublik Deutschland bis nach Österreich debattiert, was in kirchlichen Internaten in den 60er, 70er und 80er Jahren an angeblichen und echten Missbrauchs-Fällen vorgekommen ist. Gleich einer Lawine melden sich immer wieder [...]

Erweiterung und Vergünstigung des Jugendtaxi-Angebotes

Roland Lohr — Wed, 10 Mar 2010 17:00:02 GMT

-> Antwort des Herrn Bürgermeisters

Wirft Häupl das Handtuch?

ERSTAUNLICH — Wed, 10 Mar 2010 16:47:28 GMT

Heißer Wahlherbst

Die Wienerinnen und Wiener dürfen sich auf einen heißen Wahlk(r)kampf freuen. Abgesehen

davon, dass Millionen an Steuergeld für die Wahlwerbung verschwendet werden wird, darf

man wieder den einen oder anderen verbalen Ausrutscher der Kontrahenten erwarten.

Lokalmatador ist Dr. Michael Häupl, zur Zeit amtierender Bürgermeister und Landeshaupt-

mann von Wien. Sein vermutlich schärfster Rivale kommt aus dem blauen Lager und heißt

H.C. Strache.

Der Wahlk(r)ampf ist eröffnet

Gibt Häupl schon im Vorfeld auf?

Hat sich der amtierende Wiener Bürgermeister schon mit einer Wahlniederlage für die kom-

mende Gemeinderatswahl in Wien abgefunden? Ist er schon bereit den Bürgermeistersessel

für seinen schärfsten Rivalen H.C. Strache zu räumen?

Oder trauert er einfach nur einer längst vergangenen Zeit nach, in der er locker die absolute

Mehrheit im Wiener Rathaus erringen konnte? Einer dieser Gründe muss wohl zutreffen,

denn anders können wir uns die Wahlwerbung, welche auf diesem Bild zu sehen ist, nicht

erklären.

Der Zeit hinten nach. Falls noch nicht gelöscht, klicken Sie diesen „Link“ an

Beachten Sie bitte das Datum, an denen seine Exzellenz , der Wiener Bürgermeister

Dr. Michael Häupl zum Dinner lädt. Seinem Wahlkampfmanager wollen wir mitteilen, dass

heute Mittwoch, der 10.März 2010 ist.

*****

2010-03-10

Überflugsstatistik

Dominik Bartenstein — Wed, 10 Mar 2010 16:38:00 GMT

Durchschnittlich wurden mit dem virtuellen Flugradar 254 Überflüge pro Tag registriert. Im Vergleich zu Februar 2009 (218 Überflüge pro Tag) entspricht dies einer Zunahme um 16,5%!

99. Internationaler Frauentag

Gabriele Heinisch-Hosek — Wed, 10 Mar 2010 16:00:26 GMT

von Gabriele Heinisch-Hosek

Arme und feige Kampfposter!

Bernhard Amann — Wed, 10 Mar 2010 15:53:42 GMT

Vor zwei Wochen haben 40 Bürger und Bürgerinnen die Abschiebung der Familie Durmisis zumindest vorläufig verhindert. Ein Akt der Zivilcourage, der viel zu selten in unserer Gesellschaft anzutreffen ist. Andererseits auch ein Sieg der Zivilgesellschaft über die Behörden und die regierende Politik. Eine Abschiebung ohne vorliegenden negativen Asylbescheid! Solche Vorgehensweisen sind in Diktaturen Normalität, jedoch [...]

Tierschutzprozess: Beschuldigter kommt zu Wort – wer hört zu?

Christiane Brunner — Wed, 10 Mar 2010 15:52:55 GMT

Am zweiten, dritten und vierten Hauptverhandlungstag wurde der Erstbeschuldigte DDr. Martin Balluch einvernommen. Abgeschlossen ist die Einvernahme noch nicht.
Die Stellungnahme des Erstbeschuldigten
Nachdem DDr. Martin Balluch keine konkreten Einzelstrafttaten vorgeworfen werden, ist er allgemein auf § 278a eingegangen. Richterin Mag. Arleth hat sofor unterbrochen mit dem Hinweis, dass seine Einstellung dazu ohnehin bekannt wäre. Die Richterin [...]

EU und Gleichstellung

Monika Vana — Wed, 10 Mar 2010 15:34:53 GMT

Anlässlich des Internationalen Frauentages haben EU-Kommission und Europäisches Parlament etliche neue Aktivitäten zur Geschlechtergleichstellung angekündigt, zB zu gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit und gegen Gewalt an Frauen. Mehr unter:
http://ec.europa.eu/news/external_relations/100308_de.htm
http://www.europarl.europa.eu/parliament/public/staticDisplay.do?language=DE&refreshCache=yes&id=75
Ob den Ankündigungen auch endlich Taten folgen, bleibt offen. Tatsache ist, dass EU-weit eine Mehrheit der Frauen keine eigenständige Existenzsicherung hat und im Schnitt jede 5. Frau [...]