Wahlblogs.at

Lasst uns Untermenschen integrieren

Thomas Knapp — Sat, 04 Sep 2010 11:39:36 GMT

Der Islam an sich ist rückständig, unaufgeklärt, fra [...]

MCI Neutal: Eine Erfolgsgeschichte setzt sich fort

Franz Steindl — Sat, 04 Sep 2010 09:31:49 GMT

Im Rahmen eines Festaktes wurde am Freitag in Neutal die Werkserweiterung der Firma MCI gefeiert. Sie hat 5,6 Mio Euro investiert und sichert hier 40 Arbeitsplätze.
Der Eigentümer, Dr. Wolfgang Kristinus, hat mir stolz von seinen 86 Standorten in 17 Ländern erzählt - und dass er sich im Burgenland sehr wohl fühlt.

Mut zum Most #stmk2010

Neuwal — Sat, 04 Sep 2010 07:25:45 GMT

Wahlwerbung mit Mut zum Most.

Kein Frage, der kreative Korridor innerhalb dessen Wahlwerbung entstehen darf ist eng.

Zwischen Michael Köhlmeier und Andreas Unterberger

Bernhard Kraut — Fri, 03 Sep 2010 23:16:06 GMT

Steht Udo Ulfkotte, der sich freuen kann, breiteste Gratis-Werbung für sich und seinen Verlag lukrieren zu können … Der Galopp der österreichischen Medien auf dem Weg in die Kulturlosigkeit scheint nicht mehr aufhaltbar … Es müßten also längst schon breiteste Diskussionen darüber geführt werden, wie das weitere Abrutschen in die absolute, auch mediale, Kulturlosigkeit vermieden [...]

Stadtrat Schicker beleidigt Landstraßer BI

Eva Lachkovics — Fri, 03 Sep 2010 17:38:58 GMT

Mündige engagierte BürgerInnen sind im Weltbild der SPÖ nicht vorgesehen. Die Online-Zeitung WIEN-FIRST brachte am 30. August 2010 in der Nummer 35/2010 einen kritischen Artikel über das Autobahnprojekt am Landstraßer Gürtel unter dem Titel „Horror oder Fortschritt?“. Darin wurde ausführlich auf die Kritik der BürgerInneninitiative Lebensraum Landstraßer Gürtel (BI-LLG) eingegangen. Die Grünen wurden nur kurz [...]

Die Korruptions-Akademie

ERSTAUNLICH — Fri, 03 Sep 2010 17:37:02 GMT

Alles was Rang und Namen hatte

Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, Innenministerin Dr. Maria Fekter, Außenminister Dr. Mich-
ael Spindelegger und Justizministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner, luden gestern anläss-
lich der Eröffnung der internationalen Anti-Korruptions-Akademie in Laxenburg, zu einer
Pressekonferenz ein.

Alle waren entzückt

Groß war die Freude der Politiker. LH Dr. Erwin Pröll meinte sogar, dass diese Akademie
ein Imagegewinn für das Bundesland Niederösterreich sei. Der Niederösterreichische Land-
eshauptmann meinte weiters, dass durch diese Akademie ein wirtschaftlicher und arbeits-
marktpolitischer Impuls ausgehe. Welchen Imagegewinn von einer derartigen Institution aus-

geht, ist wahrscheinlich nur Pröll bekannt.

Law and Order in Österreich

Außenminister Spindelegger und Innenministerin Fekter äusserten sich ebenfalls ganz ent-
zückt über die Anti-Korruptions-Akademie. Justizministerin Bandion-Ortner meinte gar, dass

Österreich bereits viel im Kampf gegen die Korruption unternommen habe.

Diese Unternehmungen müssen aber im Geheimen stattgefunden haben, denn an die Öffent-

lichkeit ist nichts durchgedrungen. Okay, wir wollen nicht bestreiten dass es vereinzelte Verur-

teilungen unter dem Motto "Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen" gege-

ben hat.

Kein Vertrauen in die eigenen Beamten?

Wir hätten die Freude dieser Herrschaften verstanden, wenn ein Aus- und Fortbildungszent-
rum für Mediziner(innen) eröffnet worden wäre. Aber dass die Eröffnung einer Anti-Korrup-
tions-Akademie derartiges Entzücken auslösen kann, löst bei uns Erstaunen aus. Das Ver-
halten der hochrangigen Herrschaften läßt auch darauf schließen, wie wenig Vertrauen sie
in ihre Untergeben haben müssen.

Denn zur Korruption gehören bekanntlicherweise immer Zwei. Derjenige der sich durch Be-
stechung einen Vorteil verschaffen will und der wichtigere Part, nämlich der des Amtsträgers,

der diesen Vorteil auch tatsächlich verschaffen kann.

Jeder ist korrumpierbar

Ein alter Spruch in Österreich besagt : "Der Balkan beginnt am Ballhausplatz". Und damit
sind wir auch bei des Pudels Kern. Keine Akademie dieser Welt kann Korruption verhindern,
denn jeder Mensch ist käuflich. Es kommt nur auf die Höhe des Betrages an.

*****

2010-09-03

Moschee baba!

Roland Lohr — Fri, 03 Sep 2010 16:00:02 GMT

das Spiel zur Landtagswahl:

-> http://www.moschee-baba.at

Werden die Roten jetzt Grün?

Die Grünen Leopoldstadt — Fri, 03 Sep 2010 15:37:17 GMT

Da staunte ich aber gewaltig, als ich in der Leopoldstadtausgabe des „roten“ Wiener Bezirksblatt las, dass im Bezirk weiter Grünräume geschaffen werden. Ich fragte mich, was ist denn jetzt los: Werden die Roten jetzt grün? Es würde mich freuen und es würde auch unserer Leopoldstadt gut tun. Als ich aber weiter las: „Beginnen tut man [...]

Neue Motorradparkplätze im Neunten

Siegi Lindenmayr — Fri, 03 Sep 2010 13:51:53 GMT

von Siegi Lindenmayr

Es gibt in fast allen Bezirken Bikerparkplätze. Eigene Parkplätze für Mopeds und Motorräder haben den Vorteil, dass nicht mehr zwischen Autos geparkt werden muss und Beschädigungen beim Ein- und ausparken vermieden werden können.

Bezirksvorsteherin Martina Malyar und Stadtrat Rudi Schicker haben gestern auf der Währinger Straße neue Bikerparkplätze eröffnet.

Über 75.000 Menschen fahren in Wien mit einem Moped, Kleinmotorrad oder Motorrad und die Zahlen steigen stärker als die Zulassungszahlen von Autos. Auf zwei Rädern zu fahren ist gerade in einer Großstadt eine sinnvolle Alternative zum Auto, weil Zweiräder weniger Platz und weniger Treibstoff brauchen. Radfahren ist allerdings noch bedeutend sinnvoller, das ist aber eine andere Geschichte ;-)

Link: www.redbiker.at/

Zwischenstand: 6 Listen wienweit für Gemeinderat. LIF, MUT, SLP, DEM vereinzelt. #wien2010

Neuwal — Fri, 03 Sep 2010 13:36:45 GMT

Für alle 18 Wahlkreise bei der Gemeinderatswahl liegen Kreiswahlvorschläge folgender Parteien vor: SPÖ, ÖVP, GRÜNE, FPÖ, BZÖ, und KPÖ (Quelle: OTS).
Wer endgültig in Wien kandidieren wird, kann erst in den nächsten Tagen nach den Sitzungen ...

LIF-Kandidatur eingereicht – nächste Hürde: Einzug in den Wiener Gemeinderat

LIF — Fri, 03 Sep 2010 13:12:39 GMT

Bereits 1996 hat das LIF die SPÖ ins Schwitzen gebracht. Nun soll ein zweites Mal eine Alleinregentschaft von Bürgermeister Häupl verhindert werden und der Wiener Gemeinderat wieder eine liberale Handschrift bekommen.
Angelika Mlinar: “Fällt die absolute Mehrheit, ist Bürgemeister Häupl gezwungen, eine Koalition zu bilden. Das macht die politische Landschaft lebendiger und ist aus demokratiepolitischen Gründen [...]

Ausbau der Bundesstraße zwischen Rum und Thaur

Sonja Pitscheider — Fri, 03 Sep 2010 12:53:57 GMT

Im Gegensatz zu allen Bekenntnissen, den Öffentlichen Verkehr zu pushen, steht der im kommenden Jahr geplante Ausbau der B171 von 2 auf 4 Spuren zwischen Thaur und Rum für den Autoverkehr. Das ist das falsche Signal.
Der Ausbau der B171 führt nur kurzfristig zu Entlastungen für die AutofahrerInnen. Der Großraum Innsbruck kann jetzt schon nicht mehr die Menge an Autoverkehr bewältigen. Jeder weitere Ausbau führt nur dazu, dass Staus ein paar hundert Meter weiter verlegt werden, ändert aber nichts an der Grundproblematik selbst – das Zuviel an Autos.
Nur der optimale Ausbau des Öffentliche Verkehrs, der die Menschen in einer angemessenen Zeit von A nach B bringt, kann zu einer Entlastung der Straßen und natürlich der Geldtasche jedes/jeder einzelneN beitragen.
Der projektierte Ausbau der B171 konterkariert leider die Investitionen in den Öffentlichen Verkehr.

Beteiligungshaushalt in Freiburg im Breisgau

Mag. David Röthle — Fri, 03 Sep 2010 12:34:59 GMT

Etwas genauer habe ich mir den Freiburger "Beteiligungs [...]

Temelin 3&4 – Umweltverträglichkeitsprüfung läuft…

Elisabeth Kerschbaum — Fri, 03 Sep 2010 11:04:50 GMT

geht es nach der tschechischen Regierung, soll das AKW Temelin um weitere 2 Blöcke vergrößert werden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung (deren EU-Konformität angezweifelt werden kann) läuft JETZT – Sie können eine Stellungname dazu abgeben… mehr zum UVP-Verfahren Temelin und warum die Grünen gegen dieses Projekt kämpfen unter www.noe.gruene.at Eine Musterstellungnahme für das UVP-Verfahren wurde von den Grünen [...]

LIF: Endspurt oder Kreis-Lauf?

urbaninside — Fri, 03 Sep 2010 10:57:46 GMT

Heute endet die Frist, bis zu welcher die wahlwerbenden Parteien für die Wiener Gemeinderatswahl Unterstützungserklärungen sammeln durften. Ganz besonders gerne antreten möchte die Landespartei des Liberalen Forums. Einst im Nationalrat vertreten, müssen sie seit der Jahrtausendwende um ihr politisches und ideologisches Bestehen kämpfen. Ob die Landesgruppe es auf Gemeinde- oder wenigstens auf Bezirksebene zu einem [...]