Menschenrechtsbeirat neu
Heute Nachmittag konstituiert sich der neue Menschenrechtsbeirat. Die Erwartungen sind hoch, die Lage unübersichtlich. Ein kurzer Überblick. 1999 wurde Marcus Omofuma bei seiner Abschiebung von Fremde... weiterlesen
Aktuelle Posts
Die Farce „Diplomatenpass“ ist prolongiert
Behält der Salzbaron seinen Diplomatenpass?Aus zuverlässiger Quelle ist durchgedrungen, dass mit der heute im Ministerrat beschlos-senen Neuregelung bei den Diplomatenpässen weitere Ausnahmegenehmigu... weiterlesen
Fekter im rechten Himmel
Manchmal findet auch ein blindes Huhn ein Korn. In diesem Fall der Innsbrucker Rechtsaußen Rudi Federspiel. Wegen der Novelle zum Asylgesetz, die die Rechtsstaatlichkeit für Flüchtlinge außer Kraft se... weiterlesen
Die Sache mit dem Rechtsruck
Gerne ist dieser Tage von einem Rechtsruck in Österreich die Rede.
Zum Beispiel auf spiegel.de, kurier.at oder taz.de. Das Profil geht dabei den plakativsten Weg:
In sämtlichen Wahlanalysen wird... weiterlesen
MONTAG, 17. MÄRZ 2008
Es ist die Zeit der Abgesandten. Überall klopfen sie an und fragen, ob etwas ginge. „Wenn wir eine Minderheitsregierung vorschlagen, was wären eure Bedingungen?“ - „Wenn wir einen Neuwahlantrag einbri... weiterlesen
DONNERSTAG, 06. MÄRZ 2008
Cap-Strache. Das ist das neue Paar im österreichischen Nationalrat. Der SPÖ-Klubobmann hat um die Hand angehalten – und Strache ist ihm um den Hals gefallen.
Es handelt sich um ein Verhältnis in mehr... weiterlesen