Aktuelle Posts

Elisabeth Kerschbaum

20100722-Bundesratssitzung – Mega-Programm vor den Ferien

Die Tagesordnung der Bundesratssitzung vom 22.7. war so voll, dass auf Frage- oder Aktuelle Stunde verzichtet wurde. Schade – denn zu fragen gibts immer wieder genug… Für die Grünen waren... weiterlesen
Lunacek

We are a Global Queer Family: Von der Notwendigkeit der Solidarität

Ein ausgelassenes Fest mit 110.000 Menschen auf der Wiener Ringstraße, das war die heurige 15. österreichische Regenbogenparade am gestrigen Samstag: mit Zigtausenden Schaulustigen aus uns... weiterlesen
Monika Vana

SPÖ lehnt Wahlrecht für EU-BürgerInnen ab!

Die SPÖ, wie auch ÖVP und FPÖ, haben gestern im Wiener Landtag den Antrag  der Grünen auf Wahlrecht für EU-BürgerInnen für den Gemeinderat abgelehnt. Obwohl den 100.000 in Wien lebenden EU-BürgerInnen... weiterlesen
Politwatch

Der Angstmacher

Hans Dichand, Gründer und langjähriger Herausgeber der Kronen-Zeitung ist gestorben. Er war der einflussreichste Medienmacher des Landes. Ein Einfluss, der vor allem dem Nimbus zu verdanken... weiterlesen
Gerald Bäck

Hans Dichand - Tod eines ewig Überschätzten

Heute ist also Hans Dichand verstorben. Neben dem Respekt für sein wirtschaftliches Lebenswerk kann man leider letztlich nicht viel Gutes über den Herausgeber der Kronen Zeitung sagen, der w... weiterlesen
Gerald Bäck

Hans Dichand - Tod eines ewig Überschätzten

Heute ist also Hans Dichand verstorben. Neben dem Respekt für sein wirtschaftliches Lebenswerk kann man leider letztlich nicht viel Gutes über den Herausgeber der Kronen Zeitung sagen, der w... weiterlesen
Marco Schreuder

Die Reise mit Blogger_innen nach Brüssel.

In diesem Beitrag im April lud ich mit Ulrike Lunacek mehr als 20 Blogger und Bloggerinnen ein, nach Brüssel zu fahren und europäische Institutionen zu besuchen.Warum tut ein Wiener Gemeinderat eigent... weiterlesen
Andreas Mölzer

Bedenken der FPÖ gegen Vertrag von Lissabon bleibt bestehen

Die Zurückweisung der Beschwerde der FPÖ gegen den Vertrag von Lissabon durch den Verfassungsgerichtshof kommt nicht überraschend. Diese Entscheidung der Verfassungsrichter ist ganz im Zeichen des hei... weiterlesen
Peko Baxant

Wahre Demokratie oder keine Demokratie. Ein bisserl Demokratie geht nicht!

Man mag Stefan Brocza in seinem Standard-Kommentar recht geben, wenn er schreibt, dass die europäische Bürgerinitiative ein „Instrument für Bürger“ ist, „um ihren... weiterlesen
Elisabeth Kerschbaum

Bundesratssitzung vom 6.5., wenige Vorlagen, viele Fragen

Nicht allzu umfangreich war die Tagesordnung der heutigen Bundesratssitzung: Soziales: Beginn der Sitzung mit einer Aktuellen Stunde zu Herausforderungen und Chancen im Pflegebereich Gesundheit: Refor... weiterlesen

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