Heinz Fischer auf dünnem Eis
Bundespräsident Heinz Fischer hat erfreulich deutliche Worte zur FPÖ-Kellernazi-Kandidatin Barbara Rosenkranz gefunden. In Österreich ist das leider nicht selbstverständlich.
Problematisch allerdings... weiterlesen
Aktuelle Posts
Lissabon-Vertrag bedeutet endgültige Abschaffung der Neutralität Österreichs!
Der Vertrag von Lissabon ist ein weiterer Schritt von einem Staatenbund zu einem tendenziell zentralistischen europäischen Bundesstaat. Trotzdem ergibt sich die skurrile Situation, daß sich die EU ins... weiterlesen
Deutsch bleibt unerwünscht
Eher unbemerkt von der Öffentlichkeit werkt die neue EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Aufbau des „Europäischen Auswärtigen Dienstes“ (EAD). In die Schlagzeilen... weiterlesen
Grundrechtslasagne oder wie das österreichische Parlament europäischer wird
Hochkarätig besetzt war das Podium heute vormittag (v.l.n.r.: Funk, Hummer, Glawischnig, Van der Bellen, Öhlinger; nicht am Bild: Zögernitz) auf Einladung der Grünen im Budgetsaal des Palaments. Es gi... weiterlesen
Neue EU-Kommission: "Frei von Einflüssen und Interessen der nationalen Regierungen und Lobbys" soll
In wenigen Stunden wird eine Mehrheit hier im Europaparlament in Straßburg die neue Europäische Kommission wählen. (Neue) Namen wie Ashton, Barnier, Hedegaard, Füle, Georgieva, Geoghan-Quinn, Malmströ... weiterlesen
Bis Sonntag: öffentliche Konsultation zur Europäischen Bürgerinitiative
Bis Sonntag, 31.1., läuft die öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative. Mitmachen! Stellung beziehen!
Es geht darum, wie das Instrument der Europäischen B... weiterlesen
EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nur äußerst restriktiv umsetzen!
Johann Maier, Vorsitzender des Österreichischen Datenschutzrates und SPÖ-Konsumentenschutzsprecher, begrüßt den Entwurf der Infrastrukturministerin zur Mindestumsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsda... weiterlesen
Soziales Europa: EU-Kommission nur für eigene Gehälter aktiv?
Ein derartiges Engagement für Arbeitnehmerrechte würde man sich von der EU-Kommission wünschen, wenn es um die Interessen und Möglichkeiten der Arbeitnehmer Europas geht (siehe: Die Grundrechts-Charta... weiterlesen
Die Grundrechts-Charta im Lissabon-Vertrag: Schon durchlöchert wie ein Schweizer Käse
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, fordert in einem Interview mit dem Deutschlandradio die Aufwertung der sozialen Rechte in Europa.Bisher würden insbesondere die... weiterlesen
:::So-3.1.10::: Emser Chronik Online
[3. Januar 1647] Steuerstreik in Neapel: Flügel für ein selbständiges BelgienEin erbarmungsloses Steueredikt des Spanischen Vizekönigs von Neapel vom 3. Januar 1647 führt für Masaniello zu einer zehnt... weiterlesen
