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unzensuriert

Kurz arbeiten, lang abkassieren: EuGH machts's möglich

Der Europäische Gerichtshof hat die Aufgabe, europäisches Recht zu sprechen - dieses stimmt oftmals kaum mit den Interessen der Mitgliedsländer überein. Ein bizarrer Rechtsstreit h... weiterlesen

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Verein zur Förderung der Medienvielfalt, Wähler

vor 4 Tagen

Der Lindwurm

Honsik-Urteil: Recht so

Gerade gelesen: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat bereits vor einigen Wochen in nichtöffentlicher Sitzung den im vergangenen April vom Landesgericht Wien über Gerd Honsik verhängten Schuldspruch wegen... weiterlesen

Themen gerd honsik gerichtshof landesgericht oberste ogh schuldspruch sitzung urteil wiederbetätigung wien

Bernhard Torsch, Wähler

vor 25 Tagen

Lunacek

Neue EU-Kommission: "Frei von Einflüssen und Interessen der nationalen Regierungen und Lobbys" soll

In wenigen Stunden wird eine Mehrheit hier im Europaparlament in Straßburg die neue Europäische Kommission wählen. (Neue) Namen wie Ashton, Barnier, Hedegaard, Füle, Georgieva, Geoghan-Quinn, Malmströ... weiterlesen

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Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 32 Tagen

Gebi Mair

Ein kleines Wort mit großen Auswirkungen

Es ist nur ein kleines, wenngleich kompliziertes Wort: "Fiskalgeltung der Grundrechte". Die Auswirkungen jedoch sind enorm.Ein seinem aktuellen Bericht zum Jugend- Frauen- Familien- Senioren- und Inte... weiterlesen

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Gebi Mair, Die Grünen

vor 45 Tagen

Elisabeth Märk

Soziales Europa: EU-Kommission nur für eigene Gehälter aktiv?

Ein derartiges Engagement für Arbeitnehmerrechte würde man sich von der EU-Kommission wünschen, wenn es um die Interessen und Möglichkeiten der Arbeitnehmer Europas geht (siehe: Die Grundrechts-Charta... weiterlesen

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Elisabeth Märk, SPÖ

vor 65 Tagen

Feuerhaken

Österreich gegen die Menschenrechte: Egal?

Am 22. Dezember 2009 wurde die Republik Österreich vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen eines Verstoßes gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvent... weiterlesen

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Thomas Knapp, Wähler

vor 75 Tagen

Elisabeth Märk

Europa: Elitäres Richterrecht statt demokratischer Legitimation?

Rund 60 Prozent aller Gesetze der Mitgliedstaaten haben ihren Ursprung in der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat. Die Herausforderungen, vor denen wir in politischen, gesellschaftli... weiterlesen

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Elisabeth Märk, SPÖ

vor 97 Tagen

Harald Walser

MInarettverbot in der Schweiz: offen über Integrationsprobleme sprecher!

Die SchweizerInnen haben entschieden: 57 Prozent wollen, dass in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden dürfen. Lassen wir einmal die Tatsache beiseite, dass sich das mit dem Recht auf Religionsfr... weiterlesen

Themen arbeitslosigkeit ausländer gerichtshof integration integrationsproblem minarettverbot österreich religionsfreiheit reporterin schulen schweiz schweizerin sprecher steuern türken zuwanderer

Harald Walser, Die Grünen

vor 103 Tagen

Elisabeth Märk

Dolmetschen bei den Europäischen Behörden: Muttersprache ist wichtiger als Fremdsprache!

Im Referat "Dolmetschen Deutsche Sprache" der Generaldirektion Dolmetschen sind zur Zeit 62 Konferenzdolmetscher fest angestellt. Im Rahmen eines allgemeinen Auswahlverfahrens wurden 2008 vier Dolmets... weiterlesen

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Elisabeth Märk, SPÖ

vor 111 Tagen

Harald Walser

Quo vadis Sozialdemokratie?

Am Zentralfriedhof rotieren die Altvorderen der Sozialdemokratie: Ihre Nachfahren erfüllen den ÖVP-Fundis jeden Wunsch und haben am Donnerstagabend im Nationalrat das alte sozialdemokratische Prinzip... weiterlesen

Themen bildung gerichtshof kirche menschenrecht quo regierung religion religionsfreiheit schülerin sozialdemokratie staat symbol urteil zentralfriedhof

Harald Walser, Die Grünen

vor 112 Tagen

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