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Erstaunlich

Steirische SPÖ-Stiftung darf Trickserei genannt werden

Wofür sind Stiftungen wirklich gut?Das Wort Stiftung hat  für Otto Normalverbraucher meist einen schalen Beigeschmack. Stift-ungskonstruktionen dienen meist dazu, Gelder  "steuerschonend"  anzulegen u... weiterlesen

Themen bernhard rinner bruno kreisky geld gerechtigkeit gerichtshof reichen sozialdemokrat spö steuerhinterziehung stiftung trickserei

ERSTAUNLICH, Wähler

vor 31 Tagen

Erstaunlich

Das Märchen von der „Ltd.“

Alles Selbstmörder? Wenn man sich nachfolgendes Schreiben durchliest, könnte der Eindruck entstehen dass alle Unternehmer welche ihre Firma als Einzelunternehmen, OG, KG oder GmbH registriert... weiterlesen

Themen company england eu firma gerichtshof geschäftsführer gesellschaft gründung limited ltd österreich unternehmer vorschrift

ERSTAUNLICH, Wähler

vor 67 Tagen

Oliver Ritter

Homo-Ehe: Enttäuschendes EGMR-Urteil für Lesben und Schwule

Heute hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrec [...] weiterlesen

Themen egmr-urteil ehe gerichtshof lesben menschenrec

Oliver Ritter, Wähler

vor 72 Tagen

Erstaunlich

Die Zogaj-Saga

Chronologie Im September 2002 reiste Frau Zogaj mit ihren fünf Kindern, darunter auch die damals 10-jährige Arigona, illegal nach Österreich ein. Um uns hier eine langwierige Geschichte der C... weiterlesen

Themen arigona asyl einbrecher fall gerichtshof härte innenministerin jährigen maria fekter orf österreich räuber saga chronologie urteil verfassungsgerichtshof zogaj

ERSTAUNLICH, Wähler

vor 82 Tagen

Der Lindwurm

Honsik-Urteil: Recht so

Gerade gelesen: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat bereits vor einigen Wochen in nichtöffentlicher Sitzung den im vergangenen April vom Landesgericht Wien über Gerd Honsik verhängten Schuldspruch wegen... weiterlesen

Themen gerd honsik gerichtshof landesgericht oberste ogh schuldspruch sitzung urteil wiederbetätigung wien

Bernhard Torsch, Wähler

vor 200 Tagen

Lunacek

Neue EU-Kommission: "Frei von Einflüssen und Interessen der nationalen Regierungen und Lobbys" soll

In wenigen Stunden wird eine Mehrheit hier im Europaparlament in Straßburg die neue Europäische Kommission wählen. (Neue) Namen wie Ashton, Barnier, Hedegaard, Füle, Georgieva, Geoghan-Quinn, Malmströ... weiterlesen

Themen arbeit barnier brüssel einfluß eu europa europaparlament gerichtshof grüne interesse kommission lissabon lobby luxemburg mitgliedstaat regierung straßburg wahl

Ulrike Lunacek, Die Grünen

vor 207 Tagen

Gebi Mair

Ein kleines Wort mit großen Auswirkungen

Es ist nur ein kleines, wenngleich kompliziertes Wort: "Fiskalgeltung der Grundrechte". Die Auswirkungen jedoch sind enorm.Ein seinem aktuellen Bericht zum Jugend- Frauen- Familien- Senioren- und Inte... weiterlesen

Themen auswirkung bericht budget fiskalgeltung gerichtshof grundrecht landesrechnungshof lesben rechtfertigung streichung subvention tirol verein

Gebi Mair, Die Grünen

vor 220 Tagen

Elisabeth Märk

Soziales Europa: EU-Kommission nur für eigene Gehälter aktiv?

Ein derartiges Engagement für Arbeitnehmerrechte würde man sich von der EU-Kommission wünschen, wenn es um die Interessen und Möglichkeiten der Arbeitnehmer Europas geht (siehe: Die Grundrechts-Charta... weiterlesen

Themen arbeitnehmer arbeitnehmerrecht brüssel engagement eu eu-kommission europa gehalt gerichtshof kommission lissabon rat regierung soziale streit union

Elisabeth Märk, SPÖ

vor 240 Tagen

Feuerhaken

Österreich gegen die Menschenrechte: Egal?

Am 22. Dezember 2009 wurde die Republik Österreich vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen eines Verstoßes gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvent... weiterlesen

Themen asyl europ folter gerichtshof jugoslawien menschenrecht menschenrechtskonvention österreich republik strafe versto wien

Thomas Knapp, Wähler

vor 250 Tagen

Elisabeth Märk

Europa: Elitäres Richterrecht statt demokratischer Legitimation?

Rund 60 Prozent aller Gesetze der Mitgliedstaaten haben ihren Ursprung in der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat. Die Herausforderungen, vor denen wir in politischen, gesellschaftli... weiterlesen

Themen berlin bildung binnenmarkt demokratie dr. martin höpner eu eugh europa gerichtshof gewerkschaft grundrecht köln legitimation lissaboner martin höpner parlament regierung richterrecht störung wissenschaftszentrum

Elisabeth Märk, SPÖ

vor 272 Tagen

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